Kinderpornografie: Löschen statt Sperren mit Erfolgen

„Löschen statt Sperren“ heißt das aktuelle Motto der Bundesregierung um kinderpornografisches Material im Internet zu bekämpfen. Das Prinzip ist nach einem Bericht der Bundesregierung erfolgreich, gefundene Inhalte werden zu einem großen Teil schnell und effektiv aus dem Netz genommen.

Im Jahr 2013 wurden weniger kinderpornografische Inhalte im Netz gefunden als in den Jahren zuvor, wie der aktuelle Bericht (PDF) zeigt. Im letzten Jahr wurden im Inland 781 Hinweise erfasst, 3.504 weitere Fundstellen im Ausland wurden identifiziert und an die entsprechenden staatlichen Stellen und Provider weitergeleitet.

Im Inland erfolgt die Löschung dabei durchschnittlich nach einem Tag, teilweise waren die Dateien durch das Bundeskriminalamt schon nicht mehr aufzufinden, wenn diese die Provider zur Löschung auffordern wollten. 80 Prozent der Dateien sind nach zwei Tagen bereits gelöscht und in keinem einzigen dokumentierten Fall blieb das entsprechende Material mehr als zwei Wochen im Netz auffindbar.

Sind die Inhalte auf ausländischen Servern zu finden, dauert die Löschung teils wesentlich länger – zu beachten ist allerdings, dass es im Vorjahr zu der ermittlungstaktischen Entscheidung seitens japanischer Behörden kam, kinderpornografische Inhalte zur Ermittlung der Konsumenten nicht sofort zu löschen und auf den Servern zu belassen. Um diesen Faktor bereinigt verbessert sich die Quote der innerhalb von vier Wochen gelöschten Inhalte von 77 auf 94 Prozent. Nicht gelöschte Inhalte werden von der BPjM indiziert, dadurch sind diese nicht mehr in Suchmaschinen zu finden.

Die im Ausland gehosteten Inhalte kommen überwiegend aus den USA, Japan, den Niederlanden und Kanada. Dabei stellt der Bericht klar, dass zur Interpretation dieser Daten die im betroffenen Land vorhandene Netzinfrastruktur zu berücksichtigen ist, „Sie eignen sich daher nicht für Rückschlüsse auf die Bemühungen und Aktivitäten des jeweiligen Staates bei der Bekämpfung von Kinderpornografie.“

Seit Beginn der Datenerhebung im Jahr 2010 ist die Zahl der bearbeiteten Hinweise erstmals rückläufig, die Zusammenarbeit zwischen Beschwerdestellen, BKA und BPjM erhält weiterhin eine positive Bewertung als effektives Mittel zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet. Der Weg, auf mehreren Kommunikationswegen – dem Kontakt mit dem Strafverfolgungsbehörden, der internationalen Beschwerdestelle INHOPE sowie der direkte Draht zu Providern – zahlt sich aus. Trotz der guten Ergebnisse „bedarf der komplexe Zusammenarbeitsprozess aller Beteiligten stetige Bewertung und Optimierung“, stellt der Bericht abschließend fest.

Das Prinzip „Löschen statt Sperren“ ist ein Gegenentwurf zu geheimen BKA-Sperrlisten. In den Sperrlisten sehen Kritiker den ersten Schritt zu einem zensierten Internet und die Effektivität solcher ohne juristische Kontrolle errichteter Sperrlisten wird kontrovers diskutiert.