Patente: Samsung zahlt eine Milliarde pro Jahr für Android an Microsoft

Seit 2011 besteht zwischen Samsung und Microsoft ein Lizenzabkommen über Bestandteile des Android-Betriebssystems. Nun zugängliche Gerichtsakten geben Auskunft über die Höhe der Zahlungen: Samsung zahlt eine Milliarde Dollar an Microsoft, pro Jahr.

Bereits im August 2014 verklagte Microsoft den Hersteller Samsung aufgrund ausbleibender vertraglich festgesetzter Zahlungen. Das auf sieben Jahre befristete Lizenzabkommen wurde 2011 geschlossen. Während erste Zahlungen termingerecht ausgeführt wurden, beklagte Microsoft eine ausbleibende Transaktion und bestand auf die vertraglich festgelegte Strafzahlung von 6,9 Millionen US-Dollar. Microsoft hält hunderte für Android relevante Patente.

Samsung begründet die zeitweilige Einstellung der Zahlungen mit der Übernahme Nokias durch Microsoft, was laut Samsung die bestehende Vereinbarung in ihrer Gesamtheit breche. Weiterhin sind Nokia-Geräte nach Aussage des Konzerns nicht im Abkommen erfasst, damit stellt dies einen Missbrauch von Samsung-Patenten dar. Microsoft hingegen behauptet, Samsung hätte bereits bei koreanischen Regulierungsbehörden angefragt, die im beiderseitigen Einverständnis geschlossenen Vereinbarungen zu ändern.

Nicht nur an Microsoft hat Samsung hohe Lizenzzahlungen zu leisten: Im November 2013 musste der Konzern 290 Millionen Dollar an Apple zahlen, im Mai 2014 weitere 120 Millionen. Samsung ist mit über 30 Prozent Marktanteil und knapp 320 Millionen ausgelieferten Geräten im Vorjahr unbestrittener Marktführer – Apple kam im gleichen Zeitraum auf etwa 150 Millionen Smartphones.