Copyright in der EU: Oettinger soll das Urheberrecht vereinheitlichen

Günther Oettinger, seines Zeichens EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft, wird in einem nun veröffentlichten Brief (PDF) der European Copyright Society aufgefordert, das Urheberrecht auf europäischer Ebene zu vereinheitlichen.

„In diesem Brief möchten wir die Notwendigkeit einer fortschrittlicheren und weitreichenderen Reform des Urheberrechts in der EU unterstreichen“, heißt es. Trotz 25 Jahren der Harmonisierung des Urheberrechts in der europäischen Union verbleiben die Regelungen im Wesentlichen im nationalen Recht – was, wie die Unterzeichner des Briefs kritisieren, zu einer „Fragmentierung von Märkten“ entlang der Landesgrenzen geführt habe. Während bisherige Ansätze der europäischen Kommission versuchten, durch kollektive Lizenzen die Fragmentierung in Bezug auf den Onlinemarkt zu lösen, sieht die European Copyright Society die Zeit für eine Regulierung. Ein europäisches Urheberrecht, das die bisherigen, nationalen Rechtstitel ersetzt, wäre durch Artikel 118 des Vertrags von Lissabon möglich.

Ein solch europaweites Urheberrecht, das die „Masse an oft undurchsichtigen und manchmal widersprüchlichen“ nationalen Regelungen ersetzt, würde augenblicklich einen vereinheitlichen Markt für Urheberrechte schaffen, Rechtssicherheit und Transparenz garantieren und damit Kosten reduzieren. „Jede Vereinheitlichung des Urheberrechts in der EU wird ein mittel- oder langfristiges Projekt“, resümieren die Unterzeichner und weisen auf die Vorbehalte von Gegnern des Vorhabens hin, die diesen als unrealistisch kritisieren könnten. Die Tatsache, dass eine Vereinheitlichung ein zeitraubendes Unterfangen ist, sei „kein Grund, es nicht zu starten“.

Die European Copyright Society wurde 2012 gegründet und möchte eine Plattform „für unabhängiges und kritisches akademisches Nachdenken über ein europäisches Urheberrecht“ schaffen. Deutsche Mitglieder sind unter anderem Prof. Dr. Reto Hilty, Leiter des Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb.

Oettinger befasst sich bereits mit einem einheitlichen Urheberrecht, einen ersten Entwurf möchte er allerdings erst im Jahr 2016 vorlegen. Konkret bekannt sind bereits die Pläne des EU-Digitalkommissars zur Einführung einer europäischen Urheberrechtsabgabe.