Patentklage: Apple muss wegen iTunes halbe Milliarde Dollar Strafe zahlen

Das texanische Unternehmen Smartflash hat Apple vorgeworfen, für iTunes unerlaubt Patente zu nutzen. Im zugehörigen Prozess folgte die Jury der Argumentation der Anklage: Apple muss eine Strafe von 532,9 Millionen US-Dollar zahlen.

Dabei ist der Prozess für Apple auf den ersten Blick verhältnismäßig glimpflich ausgegangen. Vor Gericht hatten die Kläger von Smartflash argumentiert, insgesamt sei ein Schaden von 852 Millionen US-Dollar entstanden. Und doch ist die Summe selbst für den Bereich der Patentklagen durchaus empfindlich.

Smartflash hatte Apple vorgeworfen, für die Bereitstellung und Speicherung von erworbenen iTunes-Inhalten unternehmenseigene Patente zu nutzen, ohne für diese zu bezahlen. Apple versuchte, den Prozess unter Verweis auf die marginale Rolle der Smartflash-Technologie abzuwenden. Nach zähen Verhandlungen ließ das Gericht die Klage allerdings zu.

In der Folge argumentierte Apple gegenüber der Jury, dass die zur Disposition stehenden iTunes-Bestandteile nicht auf der Technologie von Smartflash, sondern vielmehr auf eigenen Patenten beruhen würde. „Wir haben uns geweigert, ein Unternehmen für Ideen zu bezahlen, die unsere Mitarbeiter hatten“, sagte eine Apple-Sprecherin.

Nach einer rund acht Stunden währenden Beratung folgte die Jury allerdings den Argumenten von Smartflash. In ihrer Begründung kommen die Mitglieder zu dem Schluss, dass Apple die Patente nicht nur unerlaubt verwendet hat, sondern dies wissentlich tat – eine Feststellung, die die Höhe der Strafzahlung bedingt haben könnte.

Bei Apple, das bis zur Friedensschließung mit großen Konkurrenten wie Google geraume Zeit in zahlreiche Patentfehden verstrickt war, sieht man die Entscheidung als weiteren Beleg für den großen Reformbedarf des Patentrechts. Die Praxis, bei der Unternehmen, die nichts produzieren, Jagd auf die (vermeintlich) unerlaubte Nutzung ihrer Patente machen, müsse unterbunden werden, hatte Apple bereits im Vorfeld des Prozesses gefordert.

Für Smartflash dürfte das Urteil, sofern es Bestand hat, nicht nur finanziellen Aufwind bedeuten. Auch juristisch dürfte das Unternehmen profitieren, denn gegen Samsung läuft eine ähnliche Klage.