Android-Patente: Samsung und Microsoft einigen sich über Lizenzzahlungen

Wie Samsung in einer kurzen Notiz bekannt gibt, haben das Unternehmen und Microsoft ihren andauernden Rechtsstreit wegen offener Lizenzzahlungen für Android von Samsung an Microsoft beendet. Sowohl die Auseinandersetzung vor dem US-Gericht als auch der Internationalen Handelskammer (ICC) sind beendet.

Einzelheiten zur außergerichtlichen Einigung haben beide Unternehmen nicht bekannt gegeben und unterliegen der gegenseitigen Verschwiegenheit. Microsoft hatte im vergangenen Jahr wegen ausbleibender Lizenzzahlungen gegen Samsung geklagt, nachdem Samsung die vereinbarten Zahlungen nach Microsofts Übernahme von Nokia im Sommer eingestellt hatte, da es die getroffene Lizenzvereinbarung durch den Kauf von Nokia verletzt sah. Samsung versuchte daraufhin, durch Kartellämter in Korea, China und den USA den Kauf von Nokia durch Microsoft aufheben zu lassen.

Samsung and Microsoft are pleased to announce that they have ended their contract dispute in U.S. court as well as the ICC arbitration. Terms of the agreement are confidential.

Samsung und Microsoft

Microsofts Patente, die auch Android betreffen, sorgen dafür, dass Samsung seit einer entsprechenden Übereinkunft im Jahr 2011 jährlich rund eine Milliarde US-Dollar an Microsoft für Lizenzen zahlen muss.

Zuletzt hatte es Berichte gegeben, dass Samsung wegen der anhaltenden Rechtsstreitigkeiten auf ein Smartphone mit Microsofts Windows Phone verzichte, intern jedoch bereits Tests mit entsprechenden Geräten durchführe. Wie ein Samsung-Mitarbeiter mitteilte, hätte Samsung durchaus Interesse an Microsofts Windows Phone, wolle jedoch zunächst den Ausgang des Rechtsstreits abwarten. Da dieser nun früher als erwartet beendet ist, könnte Samsung unter Umständen rechtzeitig zum offiziellen Start von Windows 10 für Smartphones ein Smartphone mit Microsofts Betriebssystem auf den Markt bringen. Zuletzt wurde das dritte Quartal 2015 als möglicher Termin für ein neues Windows-Phone-Smartphone von Samsung gehandelt. Ob ein entsprechendes Gerät Teil der außergerichtlich getroffenen Vereinbarung zwischen Microsoft und Samsung ist, ist derzeit allerdings reine Spekulation.