EU-Kommission: Das Ende vom Geoblocking innerhalb von Europa

Dass bestimmte Inhalte wie etwa Videos, Musik oder Live-Übertragungen nur in einem bestimmten EU-Staat verfügbar sind, will die EU-Kommission künftig unterbinden. Dazu soll das Geoblocking innerhalb von Europa weitestgehend abgeschafft werden.

Das bekannteste Beispiel für geografische Sperren in Deutschland ist wahrscheinlich YouTube mit den Hinweisen, dass bestimmte Videos nicht verfügbar sind, weil die entsprechenden Rechte nicht eingeräumt wurden. Betroffen sind aber auch andere Bereiche, wie etwa die Übertragungen von Sportereignissen: So sind etwa Fußball-Spiele und Formal-1-Rennen, die der österreichische Sender ORF per Live-Stream im Internet überträgt, in Deutschland nicht abrufbar.

Geht es nach der EU-Kommission, soll sich das nun ändern. So erklärte Andrus Ansip, Vizepräsident der Kommission und zuständig für die digitale Agenda, er wolle „all die Zäune und Mauern“ abschaffen, die „uns im Internet den Weg versperren“. Innovative Unternehmen müssten unterstützt werden, damit sie EU-weit wachsen können und nicht nur innerhalb von nationalen Märkten agieren können.

Das Geoblocking wäre zudem ein Nachteil für die Nutzer. Oftmals gebe es keine Rechtfertigung, dass EU-Bürger bestimmte Dienstleistungen nicht nutzen können, obwohl diese in anderen EU-Ländern angeboten werden. Darüber hinaus würden Fälle existieren, in denen Nutzer automatisch zu Anbietern vor Ort umgeleitet werden, die andere Preise verlangen. So eine Diskriminierung dürfe es in einem Binnenmarkt nicht geben.

Dass es sich bei diesem Vorhaben „von Anfang bis Ende“ um „ein schwieriges Unterfangen“ handle, räumt allerdings auch Ansip ein. Letztlich wird sich das Geoblocking vermutlich nicht vollständig abschaffen lassen. Laut dem Bericht von Spiegel-Online erklärte Ansip zwar, dass er es „aus tiefstem Herzen“ hasse. Doch aufgrund der nationalen Gesetzgebungen werde es auch zukünftig Ausnahmen geben – diese betreffen etwa Online-Glücksspiele.

Neben der Reform des Urheberrechts und des Datenschutzes zählt das Abschaffen des Geoblockings zu der Strategie der EU-Kommission, um den digitalen Binnenmarkt in Europa zu vereinheitlichen. Das Ziel der Maßnahme: Europa bietet als einzelner Markt mehr Möglichkeiten für Unternehmen, sodass letztlich die digitale Wirtschaft profitiert. In diesem Kontext erklärte Günther Oettinger, der EU-Kommissar für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft: „Europa kann nicht an der Spitze der digitalen Revolution stehen, wenn gleichzeitig ein Flickenteppich von jeweils 28 unterschiedlichen Regelungen für Telekommunikationsdienstleistungen, Urheberrechte, IT-Sicherheit und Datenschutz zu beachten ist.“