Patente: Samsung könnte Apple eine halbe Milliarde US-Dollar sparen

Die Anfechtung zweier vom texanischen Patent-Troll Smartflash gehaltener Patente durch Samsung könnte auch Apple zu Gute kommen. Das Unternehmen war Ende Februar von einem US-Gericht wegen der Verletzung von drei Patenten durch iTunes zur Zahlung einer Strafe in Höhe von fast 533 Millionen US-Dollar verurteilt worden.

Samsung handelt hierbei aus purem Eigeninteresse, auch gegen das Samsung Media Hub führt Smartflash insgesamt sechs Patente ins Feld, weshalb sich Samsung nach aktuellem Stand ab August im texanischen Tyler vor Gericht verantworten muss. In Anbetracht der Überprüfung der Patente könnte es aber sein, dass das Verfahren bis zur Klärung auf Eis gelegt wird.

Die Patente beschreiben Wege, den Zugang zu digitalen Daten durch Zahlungssysteme zu kontrollieren. Bei fünf der Patente wird nun auf Anträge von Apple und Samsung hin überprüft, ob sie überhaupt die Erfindungshöhe erfüllen, die zur Gewährung eines Patentes erforderlich ist. Beim sechsten Patent, das ebenfalls im Apple-Fall eine Rolle spielte, wurde über Samsungs Antrag auf eine Überprüfung durch das U.S. Patent and Trademark Office noch nicht entschieden.

In einem vorläufigen Bericht kam ein Untersuchungsausschuss der Behörde bereits zu dem Schluss, dass die beiden Patente sich nicht für einen rechtlichen Schutz qualifizieren, da sie nur abstrakte Ideen und keine tatsächlichen Erfindungen beschreiben. Die endgültige Entscheidung wird aber erst in etwa einem Jahr durch eine richterliche Kommission getroffen, vor der Samsung und Smartflash zuvor ihre Argumente vortragen können.

Die Chancen für Smartflash schätzt Bloomberg nach diesem Zwischenbericht als schlecht ein. In den wenigen Fällen, in denen die Überprüfung auf dem Vorwurf beruhte, dass es sich nur um eine abstrakte Idee handle, wurden die Patente stets aberkannt, wie aus einer Studie (PDF) der Anwaltskanzlei Fitzpatrick hervorgeht. Smartflash zeigt sich dennoch zuversichtlich, als Sieger vom Feld zu gehen.

Dagegen spricht neben der seit Ende 2012 verschärften Patentgesetzgebung in den USA auch ein Urteil des U.S. Supreme Courts aus dem vergangenen Jahr, das Softwarepatente einschränkt und auch auf die von Smartflash gehaltenen Patente zutreffen dürfte.

Für Apple gehe es nun darum, die Zahlung der Strafe möglichst lange aufzuschieben, da eine Rückzahlung sehr schwer sei, wie ein Patentanwalt gegenüber Bloomberg ausführte. Dazu muss Apple entweder selbst vor dem Berufungsgericht gewinnen oder aber das Verfahren so lange verzögern, bis die Entscheidung des U.S. Patent and Trademark Office vorliegt.