Türkei: Twitter und YouTube nach Sperre wieder online

Am Montag wurde in der Türkei der Zugang zu mehreren Internetseiten gesperrt. Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters erfolgte die Sperrung auf eine erfolgreiche Klage von Einzelpersonen hin. Das soziale Netzwerk Facebook war ebenfalls kurzzeitig betroffen, inzwischen sind alle Seiten wieder erreichbar.

Begründet wurde die Zugangssperre mit der Verbreitung eines Foto, die den Staatsanwalt Mehmet Selim Kiraz zeigt. Dieser wurde in der letzten Woche Opfer einer Geiselnahme im Justizpalast in Istanbul und verstarb während einem Befreiungsversuchs. Ibrahim Kalin, Sprecher des türkischen Präsidenten Erdoğan ließ verlautbaren, dass die Medien durch die Veröffentlichung des Fotos ihrer Verantwortung nicht gerecht geworden seien, andernfalls „wäre das Thema jetzt nicht auf der Tagesordnung.“ Erst am Freitag unterzeichnete Erdoğan ein Gesetz, das eine strengere Kontrolle des Internets ermöglicht.

Die Sperrung von Facebook wurde bereits nach kurzer Zeit wieder aufgehoben, dies begründete Medienberichten zufolge die für das Internet zuständige Behörde BTK mit der zwischenzeitliche Entfernung der beanstandeten Fotos von Facebook. Am Dienstag wurde die Sperrung komplett aufgehoben. Allzu effektiv war die Zugangssperre ohnehin nicht, Medienberichten zufolge wurde diese von vielen Türken schlicht umgangen, Online-Medien veröffentlichten zeitnah entsprechende Anleitungen.

Twitter und YouTube waren bereits zum wiederholten Male von einer Sperre betroffen, im vergangenen März wurde der Zugang zu Twitter und später auch zu YouTube gesperrt. Das Verfassungsgericht stellte damals die Unrechtmäßigkeit der Maßnahme fest. Zwischen 2010 und 2012 war die Videoplattform YouTube ebenfalls von einer Sperrung betroffen.

Diese Maßnahme steht im Fokus der Kritik aus dem Ausland. Der frühere schwedische Außenminister Carl Bildt erklärte, das Verbot sei „einfach dumm“.