E-Book-Preisbindung: Media Markt zu 5.000 Euro Ordnungsstrafe verurteilt

Aufgrund des erneuten Verstoßes gegen die Buchpreisbindung von E-Books wurde gegen die Media Markt E-Business GmbH vom Landgericht Wiesbaden eine Ordnungsstrafe verhängt. Da das Unternehmen bereits gegen eine einstweilige Verfügung vom Januar 2015 verstoßen hatte, muss dieses nun 5.000 Euro zahlen.

Anfang des Jahres beantragten die Preisbindungstreuhänder Dieter Wallenfels und Christian Russ vor dem Wiesbadener Landgericht eine einstweilige Verfügung gegen die Handelskette Media Markt. Nach Auffassung der Treuhänder hatte der Konzern gegen die Buchpreisbindung verstoßen, welche ihrer Meinung nach auch für E-Books gelten würde.

Der Auffassung folgten Mitte Januar die zuständigen Richter, das Unternehmen nahm die Verfügung am 26. Januar an und verzichtete somit auf weitere Rechtsmittel. Zwischenzeitlich bot Media Markt jedoch erneut digitale Bücher unterhalb des vom Verlag festgelegten Preises an, worauf die Preisbindungstreuhänder eine Ordnungsstrafe gegen den Konzern beantragten und welche nun vom Landgericht Wiesbaden verhängt wurde. Sollte Media Markt erneut gegen die Auflagen verstoßen, würden die Konsequenzen mit bis zu 250.000 Euro deutlich höher ausfallen.

Die Verhängung der einstweiligen Verfügung war dahingehend eine Novität, da erstmals gerichtlich E-Books gedruckten Büchern gleichgestellt wurden und somit die Buchpreisbindung auch für die digitale Variante gilt.