Europa: Hass und Gewalt im Internet nehmen zu

Die Entwicklung des Verhaltens im Internet ist beklagenswert. Dies ist die Auffassung des Europarates und bezieht sich auf den zunehmenden Antisemitismus, die Islamphobie sowie Hassreden und Fremdenfeindlichkeit im Netz. Dies zeigt der Jahresbericht des Europaratsausschusses gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI).

Der jährliche ECRI-Bericht, der heute in Straßburg vorgestellt wird, befasst sich mit der allgemeinen Entwicklung, die über das Internet hinaus geht. Ohne dabei einzelne Länder konkret hervorzuheben, wird in dem Bericht festgehalten, dass es in den Mitgliedsstaaten zu mehr Ausländerfeindlichkeit kommt. Dies wird teilweise mit den Erfolgen populistischer Parteien in Verbindung gebracht, darüber hinaus schüren aber auch die Flüchtlingsprobleme sowie die IS-Übergriffe (Islamischer Staat) die Angst und führen zu einer zunehmend fremdenfeindlichen Haltung.

Dies zeigt sich an der steigenden Zahl von Hassreden und fremdenfeindlichen Übergriffen, die vor allem physisch erfolgen. Problematisch ist jedoch auch, dass insbesondere die sozialen Medien genutzt werden, um entsprechende Meinungen zu verbreiten. Dabei fällt auch immer wieder auf, dass häufig keine Differenzierung zwischen dem IS-Terror und dem muslimischen Glauben erfolgt. Der ECRI empfiehlt seinen Mitgliedsstaaten deshalb, das zusätzliche Abkommen zum Thema Cybercrime zu ratifizieren, dass Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im Netz stärker kriminalisieren soll.

Angemerkt werden muss aber auch, dass gerade das Internet im Bezug auf Hass und Fremdenfeindlichkeit auch immer wieder positiv in Erscheinung tritt. Ganz besonders deutlich wurde dies Anfang des Jahres, als in der Bewegung #YouGeha (YouTuber gegen Hass) unterschiedliche YouTube-Stars gegen Hass und für mehr Toleranz warben.

Der Europarat erfasst 47 Mitgliedsstaaten, darunter alle Staaten der Europäischen Union, zusätzlich unter anderem Russland, Schweiz und die Türkei. Institutionell ist der Europarat von der Europäischen Union unabhängig und beschäftigt sich mit allgemeinen Fragen Europas.