Rassismus: Facebook will stärker gegen Hassbeiträge vorgehen

Justizministerium verständigt sich mit Facebook

Doch das Treffen von Justizminister Maas und den Vertretern von Facebook hat nun zu dem Ergebnis geführt, dass zunächst einmal der Maßnahmenkatalog des sozialen Netzwerks umgesetzt wird. „Wir werden schnell eine Task Force von Internetanbietern, zivilgesellschaftlichen Organisationen und NGOs einsetzen. Diese soll Vorschläge für den nachhaltigen und effektiven Umgang mit Hassbotschaften im Internet entwickeln“, so Maas. Facebook habe sich demnach bereit erklärt, zivilgesellschaftliche Gruppen auch finanziell zu unterstützen, die sich gegen fremdenfeindliche Hetze im Netz engagieren und entsprechende Beiträge melden.

Grundsätzlich fordert er, dass bei Beschwerden über rassistische und fremdenfeindliche Beiträge schneller reagiert werden müsse. Beiträge, die gegen das Strafgesetz verstoßen, soll Facebook etwa „schnell und verlässlich löschen“. Auf diese Weise soll die Verbreitung von entsprechenden Einträgen effektiver bekämpft und strafbare Äußerungen besser identifiziert werden. Im Vergleich zu seinen ursprünglichen Forderungen hat sich Maas damit ein Stück weit auf Facebook zubewegt. Denn noch am Wochenende erklärte Maas laut einem Bericht des Spiegel: Facebook müsse in Deutschland eine Kontrollgruppe für problematische Beiträge einstellen.

Dafür wäre ein Team mit deutschsprachigen Mitarbeitern erforderlich, denn bislang wäre der Umgang mit Hass-Botschaften über Ausländer und Flüchtlinge zu lasch. Zudem sei eine engere Kooperation mit Strafverfolgungsbehörden und zivilen Vereinen erforderlich. Darüber hinaus fordert Maas mehr Informationen über den Umgang mit gemeldeten Beiträgen. Dazu zählt etwa die Anzahl von gemeldeten Hassbeiträgen, wie viel Mitarbeiter diese nach welchen Kriterien bearbeiten, wie lange eine Prüfung dauert und wie viele dieser Beiträge letztlich gelöscht werden. Diese Punkte werden in der aktuellen Mitteilung nun nicht mehr aufgeführt.