Breitbandausbau: Bundeskabinett beschließt Förderprogramm

Bereits gestern deutete sich das neue Förderungsprogramm an, nun ist es offiziell: Insgesamt werden 2,7 Milliarden Euro ausgeschüttet um bis 2018 alle Haushalte in Deutschland mit Internet zu versorgen, das mindestens 50 MBit pro Sekunde schnell ist.

In der heutigen Sitzung hat das Bundeskabinett das neue Förderungsprogramm, das von Alexander Dobrindt (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, vorgelegt wurde, beschlossen. Dieser zeigte sich entsprechend enthusiastisch und sagte: „Mit dem Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau schließen wir die weißen Flecken auf der Landkarte.“ Gemeint sind die Bereiche, in denen Breitbandinternet noch nicht flächendeckend zur Verfügung steht.

Im Regelfall werden die zu fördernden Projekte mit bis zu 50 Prozent der Kosten unterstützt, allerdings maximal mit 15 Millionen Euro. Darüber hinaus ist es auch möglich und erwünscht, dass weitere Förderungshilfen in Anspruch genommen werden, die etwa direkt durch die Bundesländer ausgeschüttet werden. Damit könnten im Idealfall bis zu 90 Prozent der Kosten eines Projekts durch Fördergelder getragen werden. Neben den eigentlichen Projekten können auch Beratungs- und Planungskosten mit bis zu 100 Prozent, maximal aber bis zu einer Grenze von 50.000 Euro gefördert werden.

Bewertet werden die Projekte nach einem transparenten Punktesystem, wobei bestimmte Kriterien einen höheren Stellenwert aufweisen. Im Fokus stehen dabei beispielsweise Anträge, die für dünn besiedelte Gebiete gestellt werden ebenso wie für Regionen in denen die Übertragungsrate aktuell unter 16 MBit pro Sekunde liegt. Vorzug erhalten auch Projekte, bei denen die Technik künftig eine Übertragungsrate von mehr als 100 MBit pro Sekunde ermöglicht. Dabei ist es unerheblich, ob auf Glasfaser, Kabel oder VDSL mit Vectoring gesetzt wird.

Bundesminister Dobrindt begrüßte die technologieneutrale Förderungsstrategie, da so vielseitig Projekte gefördert werden können. Auf diese Weise sind auch die Gemeinde in der Lage eine entsprechende Infrastruktur zu schaffen, die dann über das sogenannte Betreibermodell an die Netzbetreiber verpachtet wird.