Breitbandausbau: Punktesystem soll Geld an Investoren verteilen

Nach langen Beratungen haben sich Bund und Länder nun auf ein Förderprogramm geeinigt, mit dem vor allem der Breitbandausbau in den entlegenen und damit meist unrentablen Regionen gefördert werden soll. Bis 2018 sollen insgesamt zwei Milliarden Euro ausgeschüttet werden.

Dies berichtet das Handelsblatt und beruft sich dabei auf die entsprechenden Regelungen, die der Zeitung vorliegen. Demnach werden die Projekte der Investoren über ein Punktesystem bewertet, wobei Pläne, die sich auf entlegene Regionen beziehen und den Ausbau bis 2018 vorsehen, besonders hoch bewertet werden. Neu ist auch, dass die Länder fest in das Programm eingebunden werden und ein Beirat aus Bund und Ländern regelmäßig den planmäßigen Verlauf des Programms überprüft.

Das angestrebte Ziel des Programms ist, den Ausbau des Breitbandinternets bis 2018 so zu fördern, dass flächendeckend eine Geschwindigkeit von 50 Megabit pro Sekunde realisiert wird. Dazu werden insgesamt zwei Milliarden Euro an entsprechende Projekte ausgeschüttet, die über die Kommunen und Landkreise verteilt werden.

Das Handelsblatt berichtet weiter, dass das Förderprogramm alle notwendigen Hürden zwischen Bund und Ländern genommen habe und auch die Ressortgespräche innerhalb der Bundesregierung seien abgeschlossen. Allerdings fehle noch die Zustimmung durch Alexander Dobrindt (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, bevor das Punktesystem dann im Kabinett verabschiedet werden kann.