Xbox-Patente: Microsoft und Google einigen sich im Patentstreit

Microsoft und Google führten in den letzten Jahren mit rund 20 Klagen in den USA und Deutschland einen erbitterten Patentstreit, bei dem es auch um standardessenzielle Patente der einstigen Google-Tochter Motorola ging. Diesen Streit haben beide Unternehmen nun laut Bloomberg beigelegt und einigten sich auf eine Zusammenarbeit.

Hintergrund war unter anderem ein Streit um Patente für den Video-Codec H.264 und den WLAN-Standard 802.11, die Motorola Mobility gehörten und Microsoft in der Xbox einsetzt. Motorola hatte deshalb 2,25 Prozent des Preises aller mit dieser Technik ausgestatteten Geräte als Lizenzgebühren gefordert. Nach dem Verkauf von Motorola an Lenovo behielt Google die meisten Patente des Unternehmens. Beide Unternehmen konnten sich jedoch, trotz Zahlungsbereitschaft seitens Microsoft, nicht auf die Höhe der Lizenzgebühren einigen – Motorola verlangte vier Milliarden US-Dollar jährlich. Microsoft führte im Gegenzug Patentklagen gegen Google, da Google nach Ansicht von Microsoft mit dem mobilen Betriebssystem Android Patente des Unternehmens nutze, ohne für diese Lizenzgebühren zu bezahlen. Erst Anfang des Jahres hatte Microsoft einen entsprechenden Konflikt mit Samsung über Android-Patente beigelegt. Google hatte Mitte 2014 bereits einen Patentstreit um Smartphone-Patente mit Apple beigelegt, mit dem ebenfalls rund 20 gerichtliche Auseinandersetzungen in den USA und Deutschland endeten.

Microsoft and Google are pleased to announce an agreement on patent issues. As part of the agreement, the companies will dismiss all pending patent infringement litigation between them, including cases related to Motorola Mobility. Separately, Google and Microsoft have agreed to collaborate on certain patent matters and anticipate working together in other areas in the future to benefit our customers.

Gemeinsame Erklärung von Google und Microsoft

Zukünftig wollen Google und Microsoft bei einigen Patentangelegenheiten zusammenarbeiten und beispielsweise eine lizenzfreie Technologie zur Videokompression entwickeln, in deren Entwicklung auch Amazon und Netflix eingebunden sind. Darüber hinaus möchten sich beide Unternehmen gemeinsam für Gesetze einsetzen, die sich gegen „Patent-Trolle“ richten, das heißt gegen Unternehmen, die möglichst viele Patente nur mit dem Ziel erwerben, hinterher möglichst hohe Lizenzforderungen gegenüber anderen Unternehmen geltend zu machen.