Terrorabwehr: USA wollen Facebook-Posts von Einreisenden prüfen

Wer in die USA einreisen möchte, muss sich bald auf umfangreichere Prüfverfahren vor der Visa-Vergabe einstellen. Die US-amerikanische Heimatschutzbehörde plane, vor der Einreisegenehmigung auch Mitteilungen auf Sozialen Netzen wie Facebook und Twitter nach verdächtigen Inhalten zu durchforsten, so das Wall Street Journal.

Die Ausweitung der Einreise-Kontrollen seien eine Folge der erhöhten Sicherheitsmaßnahmen nach der Schießerei in San Bernardino (Kalifornien) am 2. Dezember, als Rizwan Farook und seine Ehefrau Tashfeen Malik 14 Menschen in einem Sozialzentrum töteten. Im Zuge der Ermittlungen stellte sich heraus, dass Malik kurz vor der Tat dem Anführer der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) via Facebook-Post ihre Treue schwor.

Malik verbrachte den Großteil ihres Lebens in Pakistan sowie Saudi-Arabien und musste 2014 vor ihrer Einreise in die USA drei Background-Checks durchlaufen, bevor ihr das US-Visum genehmigt wurde. Bei keiner dieser Kontrollen fielen ihre über Facebook verbreiteten Sympathiebekundungen für islamistischen Terror auf. Aktuell suchen die Ermittler insbesondere auf den Computern des nach einem Schusswechsel mit der Polizei ums Leben gekommenen Paares nach Hinweisen auf das Motiv für die Morde.

Bisher überprüft die Heimatschutzbehörde (Homeland Security) die Social-Media-Aktivitäten von Einreisewilligen nur sporadisch und im Rahmen dreier Pilot-Projekte. Wie schnell die Behörde die Social-Media-Kontrollen einführen will und in welchem Umfang die Überprüfungen durchgeführt werden, ist nicht bekannt.