Patentstreit: Samsung muss Nokia zusätzliche Gebühren zahlen

Der seit über zwei Jahre andauernde Patentstreit zwischen Nokia und Samsung ist entschieden. Samsung muss dem finnischen Telekommunikationskonzern zusätzliche Gebühren für die Lizenzierung von Patenten zahlen. Trotzdem fiel Nokias Aktienkurs nach der Bekanntgabe des Schiedsspruchs um zehn Prozent.

Die Entscheidung des zuständigen Schiedsgerichts, welche rückwirkend ab dem 1. Januar 2014 gilt, bedeutet für Nokias Technologie-Sparte Mehreinnahmen für die Jahre 2014 und 2015. Durch die zusätzlichen Lizenzzahlungen durch Samsung liege der Umsatz für das vierte Quartal 2015 bei rund 400 Millionen Euro, für das Gesamtjahr 2015 ergebe sich ein Umsatz von etwa 1,02 Milliarden Dollar, so Nokia. Die Vereinbarung mit Samsung über die Nutzung des spezifischen Patent-Portfolios von Nokia Technologies gilt bis Ende 2018.

Der finnische Konzern erwartet für die Jahre 2016 bis 2018 allein in Zusammenhang mit noch andauernden – wie unter anderem mit LG Electronics – oder bereits beigelegten Schiedsgerichtsverfahren über die Nutzung von Patenten Einnahmen von mindestens 1,3 Milliarden Euro. Entsprechend erfreut zeigte Ramzi Haidamus, Chef von Nokia Technologies: „Schiedsvereinbarungen haben sich als beste Lösung bei Konflikten um Patentfragen erwiesen. Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit mit Samsung und anderen bezüglich zusätzlicher Lizenzierungsmöglichkeiten auf dem Markt der mobilen Kommunikation und darüber hinaus.“

Die Börse zeigte sich trotz Nokias Erfolg enttäuscht. Der für dieses Jahr erwartete Umsatz von 800 Millionen Euro von Nokia Technologies liegt 100 Millionen Euro unter den Prognosen der Analysten. Entsprechend sank Nokias Aktienkurs nach der Entscheidung des Schiedsgerichts um zehn Prozent. „Es gab Erwartungen, wonach Nokia mit Patenten mehr Geld machen könne als (der Konkurrent) Ericsson“, so Analyst Sami Sarkamies. Der Ausgang des Gerichtsverfahrens habe entsprechende Einschätzungen aber nicht untermauert. Samsungs Aktie kletterte im Gegenzug um 1,1 Prozent.

Nach dem Verkauf der Handy-Sparte an Microsoft konzentriert sich Nokia inzwischen auf Technologie für Kommunikationsnetze. Zu diesem Zweck kauften die Finnen mit Alcatel-Lucent im April 2015 einen der seinerzeit führenden Hersteller für Telekommunikations- und Netzwerkausrüstung. Zu den weiteren Einnahmequellen Nokias gehören diverse Mobilfunk-Patente, welche der Konzern gegen Gebühr an Smartphone-Anbieter wie Samsung lizenziert.