Jugendmedienschutz: Einheitliche Reform wird dringend benötigt

Die Spielebranche hat die Politik in einer öffentlichen Bekanntmachung deutlich dazu aufgefordert, den Jugendmedienschutz einheitlich zu reformieren und so eine klare Gesetzeslage zu schaffen, an der sich die Unternehmen orientierten können. Diese Forderung erhält breite Unterstützung von weiteren Verbänden.

Die Forderung wurde vom Bundesverband Interaktive Unterhaltungssoftware (BIU) formuliert, die sich dafür mit der Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) und dem Deutschen Kinderhilfswerk zusammengeschlossen hat. Dabei nimmt das Bündnis nicht nur die Bundesregierung in die Pflicht, sondern fordert auch die Landesregierungen zu einer einheitlichen Reform auf.

Auf der extra dafür eingerichteten Informationsseite führt das Bündnis weiter aus, dass die Industrie im Grunde mit drei unterschiedlichen Gesetzen zu kämpfen hat. Diese, so wird weiter bemängelt, haben sich in den letzten Jahren zudem nicht weiter entwickelt und wurden meist nur durch kleine Reformen geflickt. Für einen effektiven Jugendschutz sei es daher dringend erforderlich, dass die Gesetze einheitlich überarbeitet und das dabei auch die technischen Möglichkeiten berücksichtigt werden.

Unterschiedliche Kompetenzen erschweren die Lage

Bislang erschwert vor allem die Gesetzgebungskompetenz die Entwicklung einer einheitlichen Regelung: So fallen Gesetze, die die Datenträger im Offline-Bereich betreffen, in die Kompetenz des Bundes, während die Regulierung der Online-Medien und des Rundfunks Aufgabe der 16 Landesregierungen ist.

Einen ersten Schritt in Richtung einer einheitlichen Regelung wurde zumindest von den Landesregierungen angestrebt. Diese haben bereits im letzten Jahr einen Entwurf für einen neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) formuliert, der von den verschiedenen Länderparlamenten allerdings noch angenommen werden muss. Dem Bündnis reicht dieser Schritt allerdings nicht aus, denn damit wird das Problem nicht in Gänze erfasst. Zudem arbeitet der Bund gleichzeitig an der Reform des Jugendschutzgesetzes (JuschG), das unabhängig von den Bemühungen der Landesregierungen entwickelt wird.

Langfristig, so ist sich das Bündnis einig, hilft daher nur eine gemeinsam, durch Bund und Länder entwickelte, einheitliche Reform, aus der sich Regelungen ergeben, die für Offline- wie auch Online-Medien und den Rundfunk gelten. Nur so bleibt der Jugendschutz auch international anschlussfähig und kann mit den kommenden technologischen Entwicklungen mitwachsen.