LTE-Patente: Huawei und Samsung verklagen sich gegenseitig

Samsung sieht sich mit einer Patentklage von Huawei konfrontiert. Der chinesische Smartphone-Anbieter wirft Samsung vor, gegen LTE-Patente zu verstoßen. Darum zieht Huawei sowohl in San Francisco (USA) als auch in Shenzhen (China) gegen den südkoreanischen Konzern vor Gericht. Samsung hat bereits eine Gegenklage angekündigt.

Samsung soll elf Huawei-Patente verletzen

Samsung soll in den eigenen Smartphones unerlaubterweise einige Mobilfunk-Technologien und Software-Lösungen von Huawei verwenden, wie der chinesische Konzern als Begründung der Klage angibt. Konkret geht es um elf Smartphone-Patente. Bei einigen der Patente handelt es sich laut Huawei um sogenannte „FRAND“-Patente (Fair, Reasonable und Non-Discriminatory), die von Patentinhabern fair, vernünftig und frei von Diskriminierungen an andere Firmen lizenziert werden. Samsung habe solch ein „faires Angebot“ erhalten, so Huawei. Dieses Vorgehen ist in der Technologiebranche üblich, um Produkten unterschiedlicher Unternehmen zu ermöglichen, über einheitliche Standards miteinander zu kommunizieren und Daten auszutauschen.

Huaweis Urheberrechts-Chef Ding Jianxing kündigte bereits an, weniger an einer finanziellen Kompensation seitens Samsung interessiert zu sein. Stattdessen möchte der chinesische Konzern im Gegenzug die Erlaubnis erhalten, einige Samsung-Technologien verwenden zu dürfen. „Wir haben bereits mit dutzenden Konkurrenten gegenseitige Lizenzvereinbarungen geschlossen“, so Jianxing. Er hoffe daher, dass Samsung Huaweis Entwicklungskosten und Patente zukünftig respektiere und mit Huawei eine Vereinbarung über die gegenseitige Nutzung von Technologie-Lizenzen abschließe.

Samsung bereitet Gegenangriff vor

In einer ersten Stellungnahme kündigte Samsung an, die Vorwürfe zu überprüfen und die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die eigenen Geschäftsinteressen zu schützen. Inzwischen hat Ahn Seong-ho, Samsungs Urheberrechts-Chef, eine Gegenklage angedeutet: „Wir werden Gegenmaßnahmen ergreifen, die auch einen Gerichtsprozess beinhalten.“

Samsung hat in der Vergangenheit bereits ähnliche Patentauseinandersetzungen mit Konkurrenten wie Ericsson, Nokia und Apple geführt. Der Streit mit Nokia wurde im Februar gegen die Zahlung von Gebühren durch Samsung beigelegt. Der jahrelange Konflikt mit Apple ist mittlerweile auch größtenteils abgeklungen. Nur in den USA geht es noch um die Zahlung einer dreistelligen Millionensumme.