Roaming: EU-Kommission rudert bei 90-Tage-Klausel zurück

Nach heftiger Kritik hat die EU-Kommission in der vergangenen Nacht ihren Anfang der Woche veröffentlichten Entwurf für die Umsetzung der Fair-Use-Klauseln für das Roaming innerhalb der Europäischen Union zurückgezogen. Dieser sah Grenzen von 90 Tagen im Jahr und 30 Tagen am Stück vor.

Der am Montag veröffentlichte Entwurf ist auf der offiziellen Seite nicht mehr zu finden. Stattdessen erwartet den Besucher die Information, dass der Entwurf auf Anweisung von Kommissionspräsident Juncker zurückgezogen wurde und überarbeitet wird.

An initial draft was published on 5.9.2016. The Commission services have, on the instruction of President Juncker, withdrawn the draft and are working on a new version.

EU-Kommission

Laut Presseaussendung haben die ersten Rückmeldungen Juncker dazu bewogen, den Entwurf zurückziehen zu lassen und eine Überarbeitung anzuordnen, der schon bald veröffentlicht werden soll. Gleichzeitig spielt die Kommission den Ball in die Hälfte der anderen EU-Institutionen. Der Auftrag, im Rahmen einer Fair Use Policy Maßnahmen festzuschreiben, die verhindern, dass Roaming-Dienste zu anderen Zwecken als für regelmäßige Reisen verwendet werden, sei vom Europäischen Parlament und vom Europäischen Rat erteilt worden.

Roaming-Gebühren sollen zum 15. Juni 2017 entfallen

Auf das Ende der Roaming-Gebühren zum 15. Juni 2017 hatten sich die EU-Institutionen im vergangenen Jahr geeinigt. Dass es keine völlige Freiheit geben würde, sondern Fair-Use-Klauseln Missbrauch vorbeugen sollen, war bereits damals klar und wurde auch damals schon von verschiedenen Seiten kritisiert.

Prinzipiell dürfte die Kommission also auch bei ihrem überarbeiteten Entwurf an Fair-Use-Klauseln festhalten. Die Grenzen von 90 Tagen und 30 Tagen scheinen aber vorerst vom Tisch zu sein.