Bundesverkehrsministerium: 935 Millionen Euro für den Breitbandausbau

Bei dem Förderprogramm für den Breitbandausbau hat das für die digitale Infrastruktur zuständige Bundesverkehrsministerium die nächste Runde eingeläutet. Insgesamt wurden 165 Förderbescheide bewilligt, sodass eine Gesamtsumme in Höhe von 935 Millionen Euro verteilt wird.

935 Millionen Euro sollen Gesamtinvestitionen von rund 2,2 Milliarden Euro ermöglichen

Das Geld soll vor allem in Regionen fließen, die bis dato noch unterversorgt sind und in denen sich der Ausbau für die Netzbetreiber nicht lohnt. Die 935 Millionen Euro sind dabei nur ein Startschuss, denn der Bund übernimmt nur einen Teil der Kosten bei den einzelnen Ausbauprojekten. Zusammen mit den Förderprogrammen von Ländern und Kommunen wären Gesamtinvestitionen in Höhe von rund 2,2 Milliarden Euro möglich, erklärt das Verkehrsministerium.

Mit der aktuellen Runde soll zudem die Anzahl der Haushalte verdoppelt werden, die von dem Förderprogramm profitieren. Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU): „Insgesamt schaffen wir damit schon heute rund zwei Millionen Highspeed-Anschlüsse in unterversorgten Regionen - mit Netzgeschwindigkeiten bis in den Gigabit-Bereich.“ Vom Gigabit-Bereich und Glasfaserausbau wird zwar gerne gesprochen, tatsächlich sind die Förderprogramme aber technologieneutral: Die Gelder können also auch für Technologien wie Vectoring bereitgestellt werden.

Dritte Runde für das 50-Mbit/s-Ziel

Die aktuelle Runde ist die dritte in dem Förderprogramm, bei dem der Bund insgesamt rund 4 Milliarden Euro bereitstellt. Innerhalb eines Jahres wurden laut dem Verkehrsministerium schon 336 Ausbauprojekte bewilligt. Für jedes einzelne Projekt können Landkreise und Kommunen bis zu 15 Millionen Euro an Bundesmitteln erhalten, was zwischen 50 und 70 Prozent der Kosten entspricht. Zudem sind die Mittel des Bundes noch mit den Programmen der Länder kombinierbar, sodass der Förderanteil bei einzelnen Projekten bis zu 90 Prozent betragen kann.

Das Ziel der Bundesregierung bei dem Förderprogramm ist: Sämtliche Haushalte sollen bis 2018 über Anschlüsse mit 50 Mbit/s verfügen. Langfristig soll aber noch mehr kommen, bis 2025 soll eine Gigabit-Infrastruktur bereitstehen, verkündete Dobrindt beim letzten Treffen der Netzallianz. Dafür will der Bund ab 2018 weitere drei Milliarden pro Jahr für den Breitbandausbau bereitstellen.