Patentstreit: Nikon verklagt ASML und Zeiss verklagen Nikon

Zwei der größten Fabrikausrüster der Halbleiterindustrie ziehen gegenseitig mit Patentklagen vor Gericht. Nachdem Nikon am 24. April Klage gegen ASML eingereicht hat, zog der niederländische Konzern in Kooperation mit Zeiss heute mit mehrfachen Gegenklagen in Japan und später auch in den USA nach.

Der Inhalt der Klage ist bei beiden Parteien rein oberflächlich betrachtet identisch: Es geht um Verfahrensweisen und Ausrüstung, die in der Herstellung von technischen Bauteilen zum Einsatz kommt. Dabei sei sowohl die Halbleiterindustrie und die wichtigen Immersions-Lithografie-Systeme, welche weltweit nur die beiden Hersteller liefern können, gemeint, aber auch die Display-Panel-Fertigung sowie das Segment Digitalkameras betroffen. Für letzteres ist Zeiss mit an Bord, die eigene Klagen gegen Nikon angebracht haben, schreibt ASML in der Pressemitteilung. Insgesamt gehe es um mehr als zehn Patente.

Nikon hatte am 24. April bereits vor mehreren Gerichten sowohl in den Niederlanden als auch in Deutschland und Japan Klage gegen ASML und Zeiss eingereicht. Insgesamt sehen die Japaner 15 Patente als verletzt an, zielen dabei insbesondere auf die Lithografie-Systeme von ASML, mit denen das Unternehmen 2016 mehr als 3,5 Milliarden Umsatz gemacht hat – mehr als Dreiviertel des gesamten Umsatzes. Laut Nikon werde dabei ihre Technologie genutzt.

Lange Geschichte von Patentstreitigkeiten

Die beiden Unternehmen haben eine längere Geschichte, was Auseinandersetzungen dieser Art angeht. Bereits 2001 zog Nikon gegen ASML vor Gericht, 2003 wurden die Klagen aber abgewiesen und ASML gewann sie in allen strittigen Punkten. 2004 einigten sich beide Konzerne auf einen Patentaustausch bis zum Jahre 2009, gleichzeitig mit der Ansage, sich weitere fünf Jahre nicht wegen Patenten zu verklagen. Damals endete der Vergleich aber mit einer Zahlung von ASML/Zeiss an Nikon, 145 Millionen US-Dollar wurden Nikon zugesprochen.

Beide Seiten behaupten nun übereinstimmend, die Verhandlungen hinter den Kulissen über neue Abkommen seien gescheitert und das Spiel geht vor Gericht weiter – wenngleich unter anderen Vorzeichen: 2004 war Nikon der Patentriese, jetzt ist ASML der mit dem größeren Patentportfolio. Der Ausgang ist wie bei vorangegangenen Verfahren offen.