Breitbandausbau: Zweistelliger Milliarden-Betrag durch 5G-Versteigerung

In der vierten Runde des Förderprogramms verteilt das für die digitale Infrastruktur zuständige Verkehrsministerium 865 Millionen Euro, um den Breitbandausbau insbesondere in unterversorgten Regionen zu fördern. Außerdem nennt Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) einige Details zur Versteigerung der 5G-Frequenzen.

5G-Frequenzen sollen zweistelligen Milliarden-Betrag einbringen

„Im nächsten Jahr (…) werden wir die notwendigen Frequenzen für den 5G-Betrieb vergeben“, so Dobrindt. Die Vorbereitungen für die Versteigerung würden bereits auf Hochtouren laufen. Somit soll Deutschland das erste Land in Europa sein, das den 5G-Rollout ermöglicht.

Da es sich um sehr „werthaltige Frequenzen“ handele, rechnet Dobrindt bei der Versteigerung mit einem Milliarden-Betrag im zweistelligen Bereich. Diese Summe soll dann möglichst auch in die Förderung des Breitbandausbaus fließen.

Vierte Runde im Förderprogramm

Im Mittelpunkt stand heute allerdings die vierte Runde des Förderprogramms, insgesamt hat das Verkehrsministerium 865 Millionen Euro bewilligt. Ergänzt durch die Förderprogramme von Ländern und Kommunen sind so Gesamtinvestitionen in Höhe von rund 1,8 Milliarden Euro möglich.

Bis zu 15 Millionen Euro an Bundesmitteln können Landkreise und Kommunen für jedes einzelne Ausbauprojekt erhalten, was zwischen 50 und 70 Prozent der Kosten entspricht. Dobrindt betonte zwar erneut, die Förderung diene vor allem dem Glasfaserausbau. Grundsätzlich ist das Programm aber technologieneutral, sodass etwa auch der Vectoring-Ausbau mit Bundesmitteln unterstützt wird. Ein Vorgehen, das zuletzt etwa Vertreter der Landkreise kritisierten.

Insgesamt sind es rund vier Milliarden Euro, die die Bundesregierung für den Breitbandausbau bereitstellt. Von dem Gesamtpaket sind nun noch rund 900 Millionen Euro übrig. Die werden dann bei der fünften Förderrunde im Herbst verteilt.

Zukunft heißt dennoch Glasfaser

Was Dobrindt außerdem noch hervorhob, sind die Fortschritte beim Breitbandausbau. Stand Ende 2016 können 75,5 Prozent aller Haushalte in Deutschland einen Internetanschluss mit mindestens 50 Mbit/s buchen. Von Ende 2013 bis Ende 2016 habe es damit einen Zuwachs von mehr als 26 Prozent gegeben. Europaweit wäre das die „größte Dynamik beim Breitbandausbau“, so Dobrindt.

Mit den 75,5 Prozent liegt die Bundesregierung aber immer noch unter dem Ziel, bis 2018 sämtliche Haushalte mit entsprechenden Anschlüssen zu versorgen. Ob das klappt, wird nach wie vor bezweifelt.

Dobrindt selbst erwähnt in dem Pressestatement allerdings, dass 50 Mbit/s heutzutage kein Richtwert mehr sind. Das spiegelt sich auch in den Wahlprogrammen der großen Parteien wider. Sowohl CDU/CSU als auch SPD versprechen bis 2025 eine Gigabit-Infrastruktur. Details über den Weg dahin bleiben aber wie gehabt offen.