FaceTime-Patente: Apple muss 440 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen

Im Patentverfahren zwischen Apple und dem Patentholding-Unternehmen VirnetX hat ein US-Bezirksgericht Apple zu einer Strafzahlung von 439,7 Millionen US-Dollar verpflichtet, da es das Gericht als erwiesen ansieht, dass Apple die Patentverletzung vorsätzlich begangen habe.

Darin enthalten sind Rechtskosten von fast 100 Millionen US-Dollar. Im Rechtsstreit, bei dem zum ersten Mal 2010 von VirnetX eine Klage eingereicht wurde, geht es um Patente, die Apple bei FaceTime, iMessage und VPN-Verfahren einsetzt. VirnetX hatte Apple vorgeworfen mit iOS 4 bis iOS 8 sowie Mac OS X 10.7 bis 10.10 insgesamt sechs Patente zu verletzen. Laut VirnetX, die zur Entscheidung eine Pressemitteilung veröffentlicht haben, entspricht dies einer Zahlung von 1,20 US-Dollar je iPhone, iPad oder Mac, mit dem Apple die Patente des Unternehmens verletze. Hinzukommen Strafzahlungen, weil Apple trotz des laufenden Gerichtsverfahrens und einer ersten Entscheidung gegen sich im Jahr 2012 die Patente weiterhin genutzt habe, so dass VirnetX schlussendlich 1,80 US-Dollar pro verkauftem Gerät erhält.

Insgesamt hat VirnetX mit dem Urteil innerhalb von sieben Jahren zum dritten Mal in diesem Verfahren einen Richterspruch für sich gewinnen können. Noch vor einem Jahr war Apple zu einer Zahlung von 302,4 Millionen US-Dollar verurteilt worden. Zu dieser Summe kommen nun Gerichts- und Anwaltskosten in Höhe von 96 Millionen US-Dollar und 41,3 Millionen US-Dollar, weil Apple die Patente nach dem Urteil von 2012 bewusst weiter eingesetzt habe.

Apple will erneut Berufung einlegen

Apple hat jedoch angekündigt, auch gegen diese Entscheidung erneut in Berufung gehen zu wollen. Auch wenn es sich um ein „Final Judgment“ in einem Berufungsverfahren handele, könne das Unternehmen Beschwerde gegen die Abweisung seiner Anträge einlegen, so Apple gegenüber TechCrunch.

Mehrere Patente sind inzwischen ungültig

Vier der von VirnetX im Verfahren angeführten Patente sollen inzwischen zudem für ungültig erklärt worden sein, was aufgrund noch laufender Beschwerdeverfahren bei der Auseinandersetzung zwischen Apple und VirnetX jedoch noch nicht berücksichtigt worden sei.