Time Warner: US-Regierung will AT&Ts Übernahmepläne stoppen

Dass der amerikanische Netzbetreiber AT&T den Medienkonzern Time Warner für insgesamt 108 Milliarden US-Dollar übernehmen will, sorgte im letzten Jahr weltweit für Aufsehen. Nun könnte das Geschäft kurzfristig doch noch platzen, die US-Regierung will es mit einer Klage verhindern.

Eingereicht wurde die Klageschrift beim Bundesbezirksgericht im District of Columbia (PDF). Das für den Fall zuständige US-Justizministerium (DOJ) nennt die potentielle Marktmacht als Grund für den Schritt. AT&T ist ohnehin einer der führenden Telekommunikationskonzerne in den USA und seit der Übernahme von DirecTV im Jahr 2015 auch der landesweit größte Pay-TV-Anbieter. Time Warner ist derweil ein Medienkonzern, zu dem unter anderem das Filmstudio Warner Bros., der Pay-TV-Sender HBO und der Nachrichtensender CNN zählen.

Vorwurf: AT&T wäre mit Time Warner zu dominant

Nach Ansicht des US-Justizministeriums wäre ein Zusammenschluss mit so viel Marktmacht verbunden, dass der Wettbewerb leidet. So heißt es in der Klage: „AT&T/DirecTV würde seine Rivalen behindern, indem es sie zwinge, jährlich mehrere Hundert Millionen Dollar für Time-Warner-Inhalte zu zahlen.“ Außerdem könnte der Konzern den Wandel der Industrie hin zu neuen Distributionsmodellen verlangsamen, die mit einer größeren Auswahl für die Verbraucher einhergehen würden.

Die Konsequenz wären letztlich weniger innovative Angebote sowie höhere Preise. „Diese Fusion würde den amerikanischen Verbrauchern großen Schaden zufügen“, sagt daher Makan Delrahim, der im Justizministerium für das Kartellrecht zuständig ist.

AT&T teilt diese Ansicht erwartungsgemäß nicht. Der Konzern kündigt an, gegen die Klage vorzugehen. Laut dem Chefjustiziar David MacAtee wäre das Gerichtsverfahren eine Abkehr von der üblichen Vorgehensweise, da AT&T und Time Warner nicht im direkten Wettbewerb stehen. Solche „vertikalen Fusionen“ habe das Justizministerium bislang „routinemäßig genehmigt“. Und es gebe keinen Grund, diesen Fall anders zu behandeln.

Spekulationen über die Rolle von Trump

Bereits in den letzten Wochen meldeten allerdings mehrere Medien, das US-Justizministerium wolle die Übernahme nicht ohne weiteres durchwinken. Im Gespräch war, dass AT&T zunächst DirecTV abgeben müsse oder Time Warner sich von CNN trennt.

Insbesondere der Umgang mit CNN lädt zu Spekulationen ein, der Nachrichtensender ist einer der Lieblingsfeinde von US-Präsident Donald Trump. So heißt es in einem Bericht von Ars Technica: „Trumps Hass auf CNN wirft die Frage auf, wie unabhängig das Justizministerium vom Weißen Haus ist, das in diesem Fall eine Rolle spielen könnte.“