StreamOn: Telekom klagt im Eilverfahren gegen Zero-Rating-Anpassung

Die Deutsche Telekom versucht im Eilverfahren, eine Anpassung des Zero-Rating-Angebotes StreamOn zu verhindern. Das berichtet Golem.de. Anders als der bereits eingelegte Widerspruch gegen den Entschluss der Bundesnetzagentur hat die Klage vor dem Verwaltungsgericht Köln eine aufschiebende Wirkung.

Der Status quo ist rechtswidrig

Die Bundesnetzagentur sieht in dem seit Ende April 2017 verfügbaren Angebot einen Verstoß gegen die Richtlinien zur Netzneutralität. Zwei Punkte werden kritisiert. Erstens die reduzierte Übertragungsqualität der Video-Streams bei den MagentaMobil-L-Tarifen; Bei dieser StreamOn-Variante werden die Videos nur in SD-Qualität übertragen, wofür es nach Ansicht der Bundesnetzagentur aber keinen technischen Grund gibt. Zweitens Roaming: Anders als in Deutschland wird der StreamOn-Traffic im EU-Ausland auf das Inklusivvolumen angerechnet. Das ist laut der Bundesnetzagentur aber nicht mit der EU-Verordnung vereinbar. Grundsätzlich müsse das Roam-Like-At-Home-Prinzip für alle Tarife gelten, die Roaming im EU-Ausland ermöglichen.

Die Telekom hat bis Ende März Zeit, das Angebot in diesen Punkten zu überarbeiten, andernfalls drohen hohe Bußgelder. Sollte das Verwaltungsgericht Köln bis zu diesem Tag zu keiner Entscheidung gekommen sein, hat die Telekom allerdings mehr Zeit. Der Konzern hat bereits angekündigt StreamOn einzustellen, sollte die Bundesnetzagentur ihre Forderungen durchsetzen können – aus wirtschaftlichen Gründen.

StreamOn in Neuverträgen kostenlos

Mit StreamOn hat Telekom einen neuen kostenlosen Bestandteil für die MagentaMobil-Mobilfunktarife vorgestellt. StreamOn erlaubt das grenzenlose, weil nicht auf das monatliche Volumen angerechnete Streamen von Musik- oder Video-Inhalten ausgewählter Partner wie Amazon Prime, Apple Music, Netflix, Spotify oder auch YouTube. Weil grundsätzlich jeder Dienst Partner werden kann, sieht die Bundesnetzagentur in diesem Punkt kein Problem. Insbesondere kleinere Anbieter bemängeln allerdings die bürokratischen und technischen Hürden.

StreamOn steht Kunden der Telekom in aktuellen Tarifen als kostenlose Option zur Verfügung. Anfallendes Datenvolumen beim Abruf der Dienste der Partner wird Nutzern nicht auf das monatliche Inklusivvolumen angerechnet. Erst wenn das durch andere Dienste aufgebraucht worden ist, wird auch der Zugriff auf StreamOn-Dienste gedrosselt. Über eine Millionen Kunden nutzen das Angebot.

Neben StreamOn prüft die Bundesnetzagentur auch Vodafone Pass

Bei den Zero-Rating-Angeboten war die Telekom mit StreamOn im Frühjahr 2017 zwar Vorreiter, Vodafone hat mit Pass aber bereits nachgelegt. Allerdings prüft die Bundesnetzagentur auch diese Option. Der Ausgang des Verfahrens ist auch in diesem Fall noch offen.

Überschattet wird der Streit um die Netzneutralität derzeit von einem Beschluss der amerikanischen Regulierungsbehörde FCC. Die hatte im Dezember 2017 entschieden, die Vorschriften zur Netzneutralität in den USA zu streichen.