Uganda: Social-Media-Steuer in Höhe von 4 Cent täglich eingeführt

Ab ersten Juli muss jeder Einwohner Ugandas, welcher Plattformen wie WhatsApp, Facebook oder Twitter nutzt, eine tägliche Abgabe von 200 Schilling zahlen, was circa vier Cent entspricht. Rechnet man diesen Betrag auf ein Jahr hoch, entspricht das etwa 16 Euro.

Gegen Klatsch und Tratsch

Diese Summe stellt ungefähr drei Prozent des jährlichen Einkommens eines ugandischen Bürgers dar, so Wired. Einer der Initiatoren des Gesetzes, Präsident Yoweri Museveni, steht sozialen Medien kritisch gegenüber. Wie die BBC berichtet, hat sich Museveni zu diesem Schritt entschlossen, um dem „Tratsch“ auf Social-Media-Kanälen eine Konsequenz entgegenzustellen. Andere Internetseiten, etwa pädagogisch wertvolle, wolle er hingegen nicht besteuern.

Geld wird für Infrastruktur benötigt

Die Social-Media-Steuer ist nicht die einzige, welche vom Parlament durchgewunken wurde. Auf monatlich, mobil getätigte Transaktionen wird ebenso eine Ein-Prozent-Abgabe eingeführt. „Wir sind auf der Suche nach Geld, um die Sicherheit des Landes zu gewährleisten und die Elektrizität auszubauen, sodass ihr Leute mehr soziale Medien öfter und regelmäßiger genießen könnt.“, so Museveni.

Umsetzung wirft noch Fragen auf

Bereits 2016 rückte Uganda in die Schlagzeilen, als die Regierung den Zugang zu sozialen Netzwerken blockierte. Obwohl die neuen Steuern bereits beschlossen sind und ab 1. Juli in Kraft treten sollen, stellen sich noch Fragen zur Umsetzung. So wissen Experten und mindestens ein großer Internet-Service-Provider noch nicht, wie man die Abgabe auf Social-Media-Zugriffe konkret einbinden soll. Zudem ist davon auszugehen, dass noch längst nicht alle SIM-Karten korrekt registriert sind. Von 23,6 Millionen Mobilfunknutzern in Uganda greifen lediglich 17 Millionen auf das Internet zu.