Hass im Internet: BKA ermittelt gegen 38 Verfasser von Hasspostings

Um Hasskommentaren im Internet beizukommen ruft das BKA als Zentralstelle der Polizei der Länder zum „Vierten bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings“ auf. Es soll aber nicht nur informiert, sondern auch potentiellen Straftaten nachgegangen werden. Bundesweit wurden deshalb heute „38 polizeiliche Maßnahmen“ durchgeführt.

Das teilt das BKA in einer Pressemeldung mit. Ziel der bundesweiten Aktion ist es Täter zu stellen, die gezielt und strafbar Hass im Internet verbreitet haben. Insgesamt nehmen 13 Bundesländer an den polizeilichen Aktionen teil, es soll zu Hausdurchsuchungen und Vernehmungen gekommen sein. Die Täter sollen sich durch Hasskommentare gegen Amtspersonen, den Aufruf zur Begehung von Straftaten oder antisemitische Beschimpfungen strafbar gemacht haben. Bei Überführung droht ihnen eine Haftstrafe von bis zu fünf Jahren.

Hasskommentare durch polizeiliche Maßnahmen rückläufig

Das BKA sieht sich auch mit dem seit dem Jahr 2016 durchgeführten Aktionstag auf dem richtigen Weg. So gingen strafrechtlich relevante Kommentare von 2.270 Fällen im Jahr 2017 um 25 Prozent auf 1.427 Fälle 2018 zurück.

Um einen weiteren Rückgang zu bewirken ruft das BKA dazu auf, Hasskommentare noch aktiver online der Polizei anzuzeigen. Einige Länder haben dafür Onlinewachen etabliert, in denen der Meldevorgang einfach durchgeführt werden kann.

Die meisten Hasskommentare kommen aus dem rechten Spektrum

Die in den vergangenen Jahren registrierten Hasskommentare lassen sich laut BKA mit einem Anteil von 77 Prozent dem rechtsextremen Spektrum zuordnen. 14 Prozent aller Kommentare fußen hingegen auf ausländischen oder religiösen Ideologien oder sind nicht direkt einer Richtung zuzuordnen. Neun Prozent aller registrierten Hasskommentare sind linksextrem motiviert.