3G-Baseband-Chipsätze: EU-Kommission verhängt Geldbuße gegen Qualcomm

Die Europäische Kommission hat Qualcomm mit einer Geldbuße von 242 Millionen Euro belegt. Hintergrund ist der Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung zu 3G-Zeiten in den Jahren 2009 bis 2011. Qualcomm habe 3G-Baseband-Chipsätze in diesen Jahren zu nicht kostendeckenden Preisen verkauft, um einen Konkurrenten zu verdrängen.

Nach EU-Kartellvorschriften ist eine marktbeherrschende Stellung zwar nicht verboten, aber mit besonderer Verantwortung behaftet. Die starke Marktstellung dürfe nicht missbraucht werden, indem ein Hersteller den Wettbewerb auf dem beherrschten Markt oder auf anderen Märkten einschränkt. Genau das wirft die EU-Kommission jedoch Qualcomm für den Zeitraum von Mitte 2009 bis Mitte 2011 vor, als das Unternehmen 3G-Baseband-Chipsätze zu nicht kostendeckenden Preisen verkauft haben soll.

Konkret geht es um die Verkäufe von drei UMTS-Chipsätzen an die Abnehmer Huawei und ZTE, die unter Wert verkauft worden sein sollen, um Qualcomms damaligen Hauptkonkurrenten Icera aus dem Markt zu verdrängen. Qualcomm hatte in dem angegebenen Zeitraum eine marktbeherrschende Stellung mit einem Marktanteil von rund 60 Prozent, was beinahe dem Dreifachen des größten Wettbewerbers entsprach.

Qualcomm soll Icera geschädigt haben

Die Schlussfolgerung der EU-Kommission, dass Qualcomm während des untersuchten Zeitraums Verdrängungspreise anwandte, stützt sich auf zwei Punkte: einen Preis-Kosten-Test für die drei betroffenen Qualcomm-Chipsätze und ein breites Spektrum qualitativer Belege für den wettbewerbswidrigen Zweck des Verhaltens von Qualcomm, das die Expansion und den Aufbau der Marktpräsenz von Icera verhindern sollte. Durch gezielte Preiszugeständnisse soll Qualcomm die negativen Auswirkungen auf die Geschäftstätigkeit von Icera maximiert und gleichzeitig die Auswirkungen auf die eigenen Gesamteinnahmen minimiert haben.

Qualcomm weist Anschuldigungen zurück

In einer Stellungnahme widerspricht Qualcomm den Feststellungen der EU-Kommission. Beide Abnehmer der 3G-Chipsätze hätten sich für Qualcomm entschieden, weil das Unternehmen das bessere Produkt angeboten habe, und nicht wegen des Preises. Außerdem sei Icera kein Schaden zugefügt worden, da das Unternehmen nach der Übernahme durch Nvidia noch für Jahre ein wettbewerbsfähiger Konkurrent gewesen sei. Qualcomm hat Einspruch gegen das Urteil der EU-Kommission eingelegt.

Die festgesetzte Strafe in Höhe von 242 Millionen Euro entspricht 1,27 Prozent des Umsatzes von Qualcomm im Jahr 2018 und soll andere Marktteilnehmer von der Anwendung wettbewerbswidriger Praktiken abschrecken. Bis zur Entscheidung zum Einspruch wird Qualcomm eine Sicherheitsleistung in Höhe der Strafe hinterlegen.