Patentverletzungen: Globalfoundries verklagt TSMC vor fünf Gerichten

Globalfoundries zieht gegen TSMC in den USA und Deutschland vor Gericht. Stein des Anstoßes sind 16 Patente, die TSMC verletzt haben soll. Zum Großteil hatte Globalfoundries diese im Zuge der Übernahme von Fertigungstechniken und- standorten von AMD und IBM erworben.

Viele Kunden, aber nicht AMD betroffen

TSMC wird vorgeworfen, gegen 16 Schutzschriften, die für die Entwicklung und Fertigung von Halbleiterchips genutzt werden können, verstoßen zu haben. Die daraus resultierenden und eigentlich betroffenen Produkte sind vielfältig, denn TSMC ist ein Auftragsfertiger für nahezu jede Firma in dieser Branche. Und so sind indirekt (in einigen Teilen aber auch direkt) die Hersteller Apple, Broadcom, Nvidia, Cisco, Arista, Lenovo, ASUS, Mediatek, Qualcomm, Xilinx, Avent, Digi-key, Mouser, TCL, HiSense, Google, Motorola, BLU sowie OnePlus betroffen, da die Klagen auf nahezu jeden Fertigungsschritt und jede Technologiestufe von TSMC abzielen. Dies schließt ältere Verfahren in 28 nm ebenso ein wie nahezu jeden Zwischenschritt in 16 nm, 12 nm, 10 nm und auch den neuesten 7-nm-Prozess.

Interessant ist auch, auf wen die Klage nicht abzielt: Unter anderem AMD wird explizit nicht genannt, obwohl das Unternehmen in den letzten zehn Jahren ebenfalls viele Produkte bei TSMC fertigen ließ, die neuen Ryzen 3000 sind am Ende ja sogar ein Kombi-Produkt aus TSMC- und Globalfoundries-Chips.

Hoffnung auf Entschädigungszahlungen

Dass die Klage direkt einem Stopp und Verkaufsverbot der unzähligen Produkte auf Basis der von TSMC gefertigten Chips gleichkommt, wie ihn einige US-Medien bereits an die Wand malen, darf vorerst aber bezweifelt werden. Die Verfahren an fünf Gerichten (PDF-Dokument), drei in den USA und zusätzlich Mannheim und Düsseldorf in Deutschland, werden eine lange Zeit in Anspruch nehmen. Die Klage richtet sich zudem primär an den Import in genau diese beiden Länder, in denen die Patente ursprünglich erteilt wurden, von weltweiten Auswirkungen ist bisher nichts zu lesen. Für eine umfassende Beurteilung muss aber noch das Kleingedruckte der jeweiligen Klageschriften abgewartet werden.

Am Ende dürfte es Globalfoundries mehr auf Kompensationszahlungen abgesehen haben, denn auf einen Produktstopp. Denn während TSMC jedes Jahr mit Rekordumsätzen Geld verdient, stolpert Globalfoundries von einem Problem zum nächsten. Aus dem High-End-Rennen ist der Anbieter deshalb ausgestiegen, verkaufte später einige Fabriken und Sparten und versteht sich nunmehr als „world’s leading specialty foundry“.