Anti-Trust-Verfahren: Apple und Intel im Streit mit SoftBank

Die SoftBank Group kauft weltweit Unternehmen und Know-How – und Patente. Diese werden in Gerichtsverfahren eingesetzt, die zunehmend auch Intel treffen. Das geht dem Halbleiterhersteller zu weit, weshalb er ein Anti-Trust-Verfahren eröffnet hat, in das kurze Zeit später Apple mit einstieg.

Die SoftBank Group aus Japan ist in den vergangenen Jahren vor allem durch Übernahmen großen Kalibers aufgefallen, erst vor wenigen Stunden hat sie für rund 8 Milliarden US-Dollar große Teile von der We Company inklusive WeWork übernommen.

Mit dabei sind aber auch Unternehmen, die ein Patentportfolio aufweisen können, welches sich monetarisieren lässt. Die Gratwanderung zu einem Patenttroll ist schmal, weshalb sich Intel nun veranlasst sieht, Gegenmaßnahmen in einem Anti-Trust-Verfahren einzuleiten. Denn der CPU-Riese sieht sich durch die Fortress Investment Group, die SoftBank im Jahr 2017 für 3,3 Milliarden US-Dollar kaufte, bedroht. Inkludiert waren bei diesem Erwerb auch über 1.000 US-Patente vornehmlich aus dem Halbleiterbereich.

Intel soll bereits mehrere Patente verletzt haben

Fortress und mehrere Sub-Unternehmen dieser Gruppe sollen diese Patente schon in ersten Verfahren gegen Intel nutzen. Es geht um alte Schutzschriften von NXP Semiconductors, die bei den Übernahmen erworben wurden und deren Technologie in jeder Intel-CPU seit dem Jahr 2011 genutzt wird, was die jeweiligen Patente verletzen würde.

Das am Montag, den 21. Oktober 2019, eingeleitete Gerichtsverfahren zielt unter anderem auf VLSI Technology LLC, die seit 2017 in mehreren Verfahren gegen Intel vorgeht. In der Klageschrift heißt es, VLSI habe nur einen einzigen Angestellten, den Chef. Dafür aber 200 NXP-Patente, die für Klagen genutzt werden, in denen es um Milliarden geht.

Intel sieht keine Verletzung von Patenten und erklärt, Fortress, VLSI sowie die weiteren Unternehmen „have no choice but to make aggressive and reckless patent assertions to attempt to generate the revenue required to meet their obligations“. Damit unterstellt Intel, die Unternehmen müssten ihre hohe Kaufsumme durch SoftBank mit Klagen wieder erwirtschaften.

Intel will der weiße Ritter sein

Intel betont in seinen Ausführungen der Klageschrift weiter, dass Fortress und Co „a tax on the electronics industry that increases prices, decreases output, and ultimately harms consumers“, also die gesamte Wirtschaft in diesem Bereich schädigen würden. Fortress wies diese Behauptungen laut Bloomberg Law umgehend zurück, wenngleich sie aufgrund des schwebenden Verfahrens nicht weiter ins Detail gehen wollten.