Funkloch-Karte: Wo sich der Mobilfunk­ausbau verzögert

Die Bundesregierung möchte den Mobilfunk­ausbau vorantreiben, die neue Strategie wurde gestern offiziell abgesegnet. Offen ist nur, inwieweit die geplanten Maßnahmen greifen. Wie lange sich der Ausbau aktuell verzögert, dokumentiert der IT-Branchenverband Bitkom derweil auf einer Karte.

So sind es in den Extremfällen bis zu sechs Jahre, um die sich ein Bauvorhaben verzögert. In der Regel ist es in solchen Fällen die Suche nach einem geeigneten Standort, die den Ausbau aufhält. „Behördliche Verfahren oder fehlende Standorte für den Bau von Mobilfunkanlagen führen allzu oft dazu, dass Funklöcher nicht geschlossen werden können“, erklärt Bitkom-Geschäftsführer Bernhard Rohleder.

Probleme: komplizierte Verfahren, Standortsuche und Proteste

Die Probleme beim Mobilfunk-Ausbau sind bekannt und werden seit geraumer Zeit diskutiert: Verfahren dauern zu lange und sind zu kompliziert. Zudem mangelt es an Standorten für die Sendeanlagen und Proteste vor Ort bremsen die Netzbetreiber ebenfalls aus. An einigen Orten stehen die Ausbauvorhaben der Netzbetreiber seit mehr als sechs Jahren still.

Der Bitkom hat daher nun eine Karte erstellt, die mehr als 1.200 Bauvorhaben verzeichnet, die derzeit in der Schwebe sind. Die Daten basieren auf Angaben der Deutschen Telekom, von Vodafone und von Telefónica. Mit den Informationen über die sich verzögernden Bauvorhaben ergänzt der Bitkom die Funkloch-Karte, die die Bundesnetzagentur seit kurzem bereitstellt.

Hauptursache für die Probleme sind demnach fehlende Standorte. In 537 Orten finden die Netzbetreiber kein passendes Grundstück oder Gebäude. Die Standort­abstimmung verzögert die Bauvorhaben in 285 Fällen. 374 Ausbauvorhaben werden durch langwierige Genehmigungsverfahren ausgebremst, in 71 Fällen hakt der Ausbau aus anderen Gründen.

Vereinfachte Verfahren sind erforderlich

Was der Bitkom nun fordert, ist vor allem eine schnellere Bürokratie: Standorte für Sendeanlagen sollen einfacher zu identifizieren sein, außerdem fordert der Verband vereinfachte und digitalisierte Genehmigungs­verfahren. All das sind auch Maßnahmen, die die Bundesregierung in der Mobilfunkstrategie in Zukunft umsetzen will.

Die Frage ist nur, ob das schnell genug gelingt – und das ist laut Bitkom entscheidend. Der Verband meldete gestern aber schon einige Bedenken an. So will der Bund zwar 1,1 Milliarden Euro für Förderprogramme bereitstellen, die Summe stammt aber aus dem Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“ – es handelt sich also um das Geld, das der Bund zuvor bei den Frequenz-Auktionen eingenommen hat. Kritisch sieht man zudem die Mobilfunk-Infrastruktur­gesellschaft, die der Bund gründen will, um den Ausbau in entlegenen Regionen zu beschleunigen. Die müsse „räumlich und sachlich“ begrenzt vorgehen, so Bitkom-Geschäftsführer Rohleder.

Ähnlich sieht es auch der alternative Provider-Verband Breko. Die Infrastruktur­gesellschaft dürfe demnach nur dort tätig werden, wo trotz Einhaltung der rechtlichen Auflagen noch Bedarf ist. „Eine isolierte Mobilfunkförderung und die Mobilfunk-Infrastruktur­gesellschaft dürfen nicht dafür da sein, um Versäumnisse zu beseitigen, die Mobilfunk-Netzbetreiber durch die Nicht-Erfüllung von Versorgungsauflagen selbst herbeigeführt haben“, kommentiert Breko-Geschäftsführer Stephan Albers.

Mobilfunkstrategie als verpasste Chance

Ohnehin bewertet der Breko die Mobilfunkstrategie als verpasste Chance. So sei es der Bundesregierung nicht gelungen, eine Gesamtstrategie für den Festnetz-Ausbau mit Glasfaser und den Mobilfunk­ausbau zu entwickeln. Gerade bei 5G sei das aber eng verknüpft. „Jeder Meter Glasfaser, der für einen Festnetzanschluss verlegt wird, zahlt daher auch auf die Verbesserung des Mobilfunknetzes ein“, so Breko-Geschäftsführer Albers.