Korruptionsskandal: Ericsson muss eine Milliarde US-Dollar Strafe zahlen

Ericsson muss in den USA wegen Verwicklungen in einen Korruptionsskandal eine Strafe in Höhe von einer Milliarde US-Dollar zahlen. Das schwedische Unternehmen gab zu, unter anderem Regierungsbeamte bestochen zu haben. Bereits am 6. November hatte das Justizministerium der Vereinigten Staaten die Strafe offiziell bestätigt.

Eine Milliarde US-Dollar für die Einstellung des Verfahrens

Demnach zahlt der schwedische Mobilfunk- und Netzwerkausrüster mehr als eine Milliarde US-Dollar für die Einstellung der Ermittlungen von zahlreichen Korruptionsfällen einschließlich der Bestechung von Regierungsbeamten. Wie der offiziellen Mitteilung der US-Justiz zu entnehmen ist, hat sich Ericsson über Jahre hinweg in Ländern wie China, Vietnam und Dschibuti in Ostafrika der Bestechung ranghoher Regierungsbeamte strafbar gemacht – aber auch in Kuwait und Indonesien hat das Unternehmen zwischen 2010 und 2016 strafbare Handlungen begangen.

Korrupte Handlungen und Beamtenbestechung zwischen 2010 und 2016

Wie das US-Justizministerium in seiner Stellungnahme erklärt, hat Ericsson bereits eingeräumt, gemeinsam mit anderen Unternehmen vorwiegend im Zeitraum vom 2010 bis 2016 gegen das Antikorruptionsgesetz, den sogenannten Foreign Corrupt Practices Act, verstoßen zu haben – mit welchem die Vereinigten Staaten Bestechungsfälle auch im Ausland verfolgen. Demnach habe sich Ericsson mit anderen Unternehmen auf ein System zur Zahlung von Bestechungsgeldern und zur Fälschung von Geschäftsbüchern und Aufzeichnungen geeinigt. Zudem habe das Unternehmen keine angemessenen internen Rechnungsprüfungen durchgeführt, so das US-Justizministerium.

Nach dem Prinzip: „Money talks“

Die Bestechungsgelder, Zuwendungen und großzügigen Geschenke flossen an ranghohe Regierungsbeamte, um neue Geschäfte abzuschließen oder bestehende Geschäftsverbindungen zu sichern. Oder wie Staatsanwalt Geoffrey S. Berman aus New York es ausdrückte:

Through slush funds, bribes, gifts, and graft, Ericsson conducted telecom business with the guiding principle that ‘money talks.’ Today’s guilty plea and surrender of over a billion dollars in combined penalties should communicate clearly to all corporate actors that doing business this way will not be tolerated.

Geoffrey S. Berman, US-Staatsanwalt

Die letztendlich durch Ericsson zu zahlende Summe setzt sich aus den strafrechtlichen Sanktionen in Höhe von mehr als 520 Millionen US-Dollar an das US-Justizministerium und einer Strafe von mehr als 540 Millionen US-Dollar an die SEC, die zuständige US-Börsenaufsichtsbehörde, zusammen.