Mobilfunkausbau: Vor allem Telefónica scheitert an LTE-Auflagen

Als 2015 die Frequenzen für den LTE-Ausbau versteigert wurden, lauteten die Vorgaben: Bis Ende 2019 sollten die Netzbetreiber einen Großteil der Haushalte sowie die Hauptverkehrswege vollständig versorgen. Wie erwartet scheitert aber vor allem die O2-Mutter Telefónica an den Zielen.

Das ergibt sich aus den aktuellen Zahlen, die die Bundesnetzagentur veröffentlicht hat. Die Ergebnisse stammen von den Mobilfunk-Netzbetreibern, die zum Jahresende belegen mussten, ob sie die Auflagen von der LTE-Auktion im Jahr 2015 erfüllt haben. Die Vorgaben lauteten: Ab dem 1. Januar 2020 müssen 98 Prozent der Haushalte bundesweit und 97 Prozent der Haushalte je Bundesland mit einer Mindestdatenrate von 50 MBit/s pro Antennensektor versorgt sein. Hauptverkehrswege wie Autobahnen und Schienen müssen die Netzbetreiber vollständig abdecken.

Telefónica hinkt hinterher

Den nun vorliegenden Ergebnissen nach ist es vor allem Telefónica, das die Auflagen nicht erfüllen kann. Während die Deutsche Telekom und Vodafone bei den Haushalten bundesweit auf eine Quote von gut 98 Prozent kommen, erreicht der O2-Mutterkonzern lediglich 84,3 Prozent.

Wie üblich sind es vor allem die Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg, die am besten versorgt sind. Dort erreichen alle Netzbetreiber den Ergebnissen nach eine annähernd vollständige Versorgung der Haushalte. Je ländlicher die Region jedoch ist, desto schwächer die Ergebnisse. Vor allem bei Telefónica macht sich das bemerkbar. Schlusslicht ist demnach Rheinland-Pfalz mit 65,4 Prozent. Derweil kommen die Telekom und Vodafone in allen Bundesländern auf die geforderten 97 Prozent oder sind zumindest nahe dran.

Die Hauptverkehrswege konnte derweil kein Netzbetreiber vollständig versorgen. Die Telekom und Vodafone nennen aber jeweils Werte von über 95 Prozent. Telefónica kommt bei Bundesautobahnen hingegen auf 77,9 Prozent und bei den Schienen auf 80,3 Prozent.

Gründe für das Scheitern

Vielfältig sind nach Angaben der Bundesnetzagentur die Ursachen, mit denen die Netzbetreiber die nach wie vor bestehenden Funklöcher begründen. Genannt werden externe Einflüsse wie etwa fehlende Vermietbereitschaft an potentiellen Standorten, fehlende Baugenehmigungen sowie der Denkmal-, Natur- und Umweltschutz. Insbesondere den bürokratischen Problemen will die Bundesregierung aber mit den Maßnahmen in der neuen Mobilfunkstrategie begegnen.

Telefónica nennt außerdem noch „unternehmensspezifische Besonderheiten“. Bis Ende dieses Jahres will der Netzbetreiber aber die Auflagen erfüllen. Dafür sollen unter anderem weitere 7.600 Standorte errichtet werden.

Es sind die Angaben der Netzbetreiber

Entscheidend ist allerdings, dass es sich bei den Zahlen um die Angaben der Netzbetreiber handelt. Was bei den Nutzern tatsächlich ankommt, steht auf einem anderen Blatt. Hinweise liefert hier etwa die Funkloch-Karte, die die Bundesnetzagentur anhand von Messdaten der Nutzer erstellt hat. Außerdem beziehen sich die Angaben nur auf Haushalte. Inwieweit Deutschland in der Fläche abgedeckt ist, lässt sich daher anhand der Zahlen nicht präzise beziffern. Bei im letzten Jahr publizierten Zahlen war indes nur von knapp 70 Prozent die Rede.

Die Bundesnetzagentur prüft die Werte der Netzbetreiber derzeit mit eigenen Messungen, das wird noch mehrere Wochen in Anspruch nehmen. Danach entscheidet sich auch, ob Geldbußen verhängt werden. Die können nach der aktuellen Rechtslage bis zu 100.000 Euro betragen. „Behördliche Sanktionen sind nicht ausgeschlossen. Die Bundesnetzagentur wird sie dann einsetzen, wenn sie dem Ziel einer Verbesserung der Versorgung dienen“, so Bundesnetzagentur-Präsident Jochen Homann.

Kritische Worte kommen derweil aus der Branche. Stephan Albers, Geschäftsführer vom alternativen Provider-Verband Breko, erklärt in einer Stellungnahme: „Die Nichterreichung der Versorgungsauflagen darf nicht dazu führen, dass genau diese Gebiete jetzt von der in der im November 2019 von der Bundesregierung angekündigten Förderung des Mobilfunkausbaus in Höhe von rund 1,1 Milliarden Euro profitieren.“ Das Ergebnis dürfe nun nicht sein, dass „die Mobilfunkunternehmen für ihre eigenen Versäumnisse auch noch belohnt werden“.