Bundesnetzagentur: Netzbetreiber müssen beim LTE-Ausbau nachlegen
Bis Ende 2019 lief die Frist für die Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica, um die Auflagen aus der LTE-Auktion aus dem Jahr 2015 zu erfüllen. Wie sich schon abzeichnete, scheiterten die Mobilfunk-Netzbetreiber. Die Bundesnetzagentur will deswegen aber noch keine Geldbußen verhängen.
Was die Bundesnetzagentur final geprüft hat, sind die von den Netzbetreibern eingereichten Ausbauresultate. Geldbußen gibt es aktuell aber noch nicht. Stattdessen wurden die Unternehmen aufgefordert, die Auflagen bis spätestens zum 31. Dezember 2020 zu erfüllen – de facto ist es also eine Fristverlängerung um ein Jahr.
Bis dahin müssen die Unternehmen Teilfristen für Meilensteine erfüllen, die im Juni und September anstehen. Weitere Verzögerungen sollen so frühzeitig verhindert werden. Außerdem kündigt die Bundesnetzagentur ein „scharfes Monitoring“ an. So erklärt der Behörden-Präsident Jochen Homann: „Wir wollen in den nächsten Monaten nachprüfbare Verbesserungen sehen, die sicherstellen, dass die Auflagen bis zum Jahresende vollständig erfüllt werden.“
Ausdrücklich spricht Homann auch von „Zwangs- und Bußgeldern“, die die Bundesnetzagentur verhängen will, falls die Auflagen nicht schnellstmöglich und vollständig erfüllt werden.
Vor allem Telefónica scheitert an den Auflagen
Die Auflagen sind verbunden mit der Frequenz-Versteigerung aus dem Jahr 2015. Die ursprüngliche Vorgabe lautete, dass ab dem 1. Januar 2020 mindestens 98 Prozent der Haushalte bundesweit sowie 97 Prozent der Haushalte pro Bundesland mit mindestens 50 Mbit/s pro Antennensektor versorgt sind. Außerdem müssen die Netzbetreiber die Hauptverkehrswege wie Autobahnen und Schienen vollständig abdecken.
Am schwächsten schneidet erwartungsgemäß Telefónica ab. Die Überprüfungen durch die Bundesnetzagentur bestätigt, dass die O2-Mutter die Auflagen in allen 13 Flächenbundesländern und für die Hauptverkehrswege mit einer Abdeckung von rund 80 Prozent nicht erfüllt hat.
Die besten Werte verzeichnet noch die Telekom. Die hat die Vorgaben in den drei Bundesländern Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und dem Saarland knapp verfehlt, bei den Hauptverkehrswegen sind 97 Prozent für die Autobahnen und 96 Prozent ebenfalls zu wenig. Vodafone verfehlt derweil die Ausbauziele in vier Bundesländern und kommt bei Autobahnen auf eine Abdeckung von 96 Prozent und bei Schienenwegen auf 95 Prozent.
Status des LTE-Ausbaus bleibt umstritten
Bis Ende des Jahres haben die Netzbetreiber Zeit, um die LTE-Auflagen vollständig zu erfüllen. Über die Fortschritte muss die Bundesnetzagentur monatlich informiert werden.
Dass der Mobilfunk-Ausbau beschleunigt werden soll, ist aber sowohl ein Ziel der Netzbetreiber als auch der Politik. Von der Bundesregierung werden die Unternehmen daher insofern unterstützt, dass die Ende 2019 beschlossenen Mobilfunkstrategie die Bürokratie erleichtern soll. Bislang gelten etwa die komplexen Genehmigungsverfahren als Hindernis für einen schnellen Ausbau. Außerdem fehlt es oftmals an geeigneten Standorten.
Die LTE-Auflagen beziehen sich aber weiterhin auf Haushalte sowie die Hauptverkehrswege. Was aber problematisch bleibt, ist der Ausbau in der Fläche, wie etwa die Funkloch-Karte der Bundesnetzagentur zeigt. So erklärt sich die Diskrepanz zwischen den Angaben der Netzbetreiber und den Erfahrungen vieler Nutzer aus dem Alltag.