Starlink und Co.: Bund fördert Internet per Satellit und Richtfunk

Die Maßnahme war schon seit Längerem im Gespräch, seit heute ist sie offiziell: Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) legt eine neue Förderung für Internetanschlüsse in Einzel- und Randlagen auf, die etwa über Satellit oder Richtfunk realisiert werden. Die Abstimmung mit den Ländern startet heute.

Das BMVI will mit dem sogenannten Digitalisierungszuschuss im Rahmen der Graue-Flecken-Förderung auch extrem abgelegene Grundstücke an schnelles Internet anbinden, die mit Gigabit-Festnetzanschlüssen nur schwer oder überhaupt nicht zu erschließen seien, heißt es in der heutigen Ankündigung.

Vor der Ankündigung hatte das Handelsblatt (Paywall) gestern berichtet, dass sich Bundesminister Andreas Scheuer (CSU) mit Tesla-CEO Elon Musk über eine Förderung des von SpaceX angebotenen Satelliten-Internets Starlink unterhalten habe, als beide Mitte Mai gemeinsam die Baustelle der neuen Tesla-Fabrik in Grünheide südöstlich von Berlin besuchten.

500 Euro für die Hardware

Bereits Anfang des Jahres hatte Scheuer in Aussicht gestellt, Gutscheine über 500 Euro für Satelliten-Internet bei Haushalten mit schlechten Internetanschlüssen zur Verfügung stellen zu wollen. Im Januar hieß es gegenüber der Funke Mediengruppe, dass so etwa 200.000 Haushalte mit schnellem Internet versorgt werden könnten. Heute sagte Scheuer:

Natürlich treiben wir den Ausbau unserer Glasfaserinfrastruktur weiter engagiert voran. Es gibt aber Häuser in sehr abgelegenen Gegenden oder Randlagen, die auch heute noch über extrem langsames Internet verfügen. Gerade mit Blick auf Home Office oder Home Schooling wirkt sich das besonders negativ aus. Deshalb möchte ich ein Gutscheinprogramm auflegen, mit dem die betroffenen Haushalte eine kurzfristige Perspektive für eine vernünftige Internetversorgung erhalten. Mit dem Digitalisierungszuschuss ergänzen wir die Graue-Flecken-Förderung dort, wo der Aufwand für eine Anbindung ans Netz besonders hoch ist. Auf dem Weg in die digitale Zukunft lassen wir niemanden zurück.

Andreas Scheuer

Das BMVI erklärt, dass bislang gerade die Einzel- und Randlagen aufgrund ihrer hohen Erschließungskosten bei Förderanträgen häufig außen vor gelassen wurden. Im Rahmen der Graue-Flecken-Förderung sollen künftig alle förderfähigen Anschlüsse einer Verwaltungseinheit (Gemeinde, Ortsteil, Landkreis o.ä.) zu einem Fördergebiet zusammengefasst werden. In den wenigen Fällen, in denen die Glasfaseranbindung von schwer erschließbaren Einzellagen die förderfähigen Kosten übersteige und die Zahlung eines Eigenbeitrags erforderlich wäre, könnten Eigentümer künftig den Digitalisierungszuschuss für eine alternative nicht-leitungsgebundene Internetanbindung in Anspruch nehmen. Das neue Förderprogramm werde derzeit mit den Bundesländern abgestimmt.

Auch Richtfunk wird gefördert

Konkret sind damit zum Beispiel Anschlüsse via Satellit oder Richtfunk gemeint. Der Zuschuss soll entweder pauschal 500 Euro (etwa für Satellitenlösungen) oder 90 Prozent der Ausgaben für die Anschaffung und Installation der technischen Ausrüstung, maximal jedoch 10.000 Euro (etwa für Richtfunkstrecken) betragen. Für das Satelliten-Internet scheint sich das BMVI an den Preisen von Starlink zu orientieren, das 499 Euro für die Hardware kostet und sich in Deutschland seit März dieses Jahres mit insgesamt 1.737 Satelliten in der Betaphase befindet. Die monatlichen Kosten von 99 Euro werden weder bei Starlink noch den anderen Lösungen vom Bund subventioniert.