US-Beschränkungen: Huawei bleibt auf der schwarzen Liste

Am 2. August tritt die nächste Runde der Sanktionen der USA gegen chinesische Unternehmen in Kraft. Huawei bleibt darunter, insgesamt sind es 59 Firmen, denen die USA Mitarbeit mit dem chinesischen Staatsapparat und Militär unterstellen und so die eigene nationale Sicherheit gefährdet sehen.

Die Hoffnung auf schnelle Lockerungen unter dem neuen US-Präsident Biden sind damit einmal mehr zerschlagen worden, nachdem es sich bereits angedeutet hatte, dass die Sanktionen vom Vorgänger nicht pauschal zurückgenommen würden. Unter US-Präsident Trump umfasste die Liste zudem „nur“ 48 Firmen, nach der es US-Bürger und-Unternehmen untersagt ist, in diese Firmen zu investieren. Xiaomi hatte es jüngst geschafft, sich von der CCMC-Liste streichen zu lassen – und bleibt es auch. Sie gilt zusätzlich zu dem Verbot für US-Unternehmen, mit Huawei Handel und Technologietransfer zu betreiben.

Unterm Strich ist die neue Executive Order die bisher stärkste Aussage der US-Führungsebene im Streit mit China.