Gerichtsurteil: Apple soll 300 Millionen US-Dollar an „Patenttroll“ zahlen

Eine neue Woche, ein neues Urteil – und wieder gewinnt ein sogenannter „Patenttroll“. Dieses Mal soll Apple 300 Millionen US-Dollar zahlen. Optis Wireless Technology LLC hat keinerlei eigene Produkte, verwaltet nur IP, die es zugekauft hat – und klagt dann damit. Branchenriesen weltweit sind dieser Thematik ausgesetzt.

Immer öfter heißt es Konzerne vs. „Patenttrolle“

In fast keinem erweiterten Quartalsbericht der großen Konzerne in der Branche ist nicht mindestens von einer oder mehreren Klagen von sogenannten „Patenttrollen“ zu lesen, deren Anliegen oft abgelehnt, mitunter aber auch angenommen werden.

Das musste nun auch Apple erneut spüren, wenngleich sie gegen die Beschwerden über fünf Patente rund um das Thema LTE, die einmal LG, Samsung und Panasonic gehörten, natürlich Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen. Bereits im Vorjahr wurde das Unternehmen von einem Gericht zur Zahlung eines Schadensersatzes von 506 Millionen US-Dollar verurteilt, das war jetzt die erste Verminderung des Betrages. Die 300 Millionen US-Dollar jetzt wurden nur für den Zeitraum von Februar 2019 bis August 2020 festgelegt und sollen dabei den FRAND-Richtlinien (fair, reasonable and non-discriminatory) entsprechen.

Prominenter Angeklagter gegen Patenttrolle war zuletzt beispielsweise Intel, das mal gewonnen, aber auch ein beachtliches 2,18-Milliarden-US-Dollar-Urteil verloren hat. Dort ging zudem die erste Berufung negativ für sie aus – aber auch Intel kämpft weiter, wollen zur Not sogar in die nächst höhere Instanz gehen.

Apples Liste an möglichen Klage ist ebenfalls noch viel länger: Allein Fortress inklusive diverse Subunternehmen und Partnerfirmen, die diverse Firmen verklagt haben, hat Apple wegen verschiedener angeblich verletzter Patente in 25 Verfahren auf Schadenersatz in Höhe von bis zu 5,1 Milliarden US-Dollar verklagt. Oft geht es dabei um ältere Patente von Firmen, die längst nicht mehr selbst im Markt vertreten sind.