Katastrophen-Warnung: Deutschland erhält Cell Broadcast bis 2022
Künftig soll auch in Deutschland Cell Broadcast verwendet werden, um die Bevölkerung im Katastrophenfall mit Push-Nachrichten zu warnen. Die entsprechende Rechtsgrundlage hat die Bundesregierung heute als Formulierungshilfe für eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) auf den Weg gebracht.
Cell Broadcast soll künftig Sirenen, Apps und den Rundfunk ergänzen. „Wir erarbeiten jetzt zusammen mit der Bundesnetzagentur, dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und den Mobilfunknetzbetreibern die technischen Details, damit Cell Broadcast schnell zum Einsatz kommen kann", sagt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier.
Die gesetzlichen Änderungen soll der Bundestag noch in den kommenden Wochen beschließen. So eine Rechtsgrundlage ist nötig, damit Netzbetreiber die Warnungen als Push-Nachricht versenden können.
System soll bis 2022 kommen
Wie der Spiegel berichtet, soll das System bis zum Herbst 2022 einsatzbereit sein. Laut Informationen aus Regierungskreisen sind dafür Investitionen in Höhe von rund 40 Millionen Euro erforderlich. Die jährlichen Betriebskosten pro Netzbetreiber belaufen sich auf rund 1 Millionen Euro, diese soll der Bund übernehmen.
Reaktion auf Hochwasser-Katastrophe
Mittels Cell Broadcast lassen sich Warnungen in Form von Push-Nachrichten an alle Nutzer versenden, die in einer bestimmten Funkzelle angemeldet sind. So ist es möglich, datensparsam gezielt bestimmte Regionen im Notfall zu informieren. Viele Länder wie Japan, Bangladesch, die USA und die Niederlande nutzen das System bereits erfolgreich. In Deutschland wurde angesichts der Hochwasser-Katastrophe im Juli massiv kritisiert, dass Cell Broadcast nicht verfügbar ist.
Künftig soll es dann möglich sein, dass über das vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) betriebene modulare Warnsystem MoWaS auch Cell-Broadcast-Nachrichten ausgelöst werden. Diese sind dann Teil eines sogenannten Warnmittelmixes, der die unterschiedlichen Kanäle miteinander kombiniert.