Leistungsschutzrecht: Corint Media will 190 Millionen Euro von Facebook

Die Verwertungsgesellschaft Corint Media hat nun auch der Facebook-Mutter Meta ein Angebot für das Leistungsschutzrecht unterbreitet. 190 Millionen Euro soll der Konzern demnach im Jahr 2022 zahlen, um die Snippets aus den Presseinhalten darstellen zu können.

Bei Snippets handelt es sich um die Anreißertexte von Artikel aus den Online-Angeboten der Presseverlage, die etwa bei Facebook oder Instagram im persönlichen Feed sowie in bestimmten Sektionen wie „Facebook News“ auftauchen. Diese sind durch das neue Leistungsschutzrecht geschützt, daher sind künftig Lizenzgebühren fällig.

Weitere Forderungen

Von Google forderte die Corint Media als Verwertungsgesellschaft diverser Presseverlage bereits 420 Millionen Euro für das Jahr 2022. Die Verwertungsgesellschaft vertritt nach eigenen Angaben rund 200 Wahrnehmungsberechtigte, zu diesen zählen unter anderem Axel Springer, die Funke Mediengruppe, Handelsblatt Media Group, Du Mount sowie ProSiebenSat1 Media.

Wie schon bei Google berechnet die Corint Media die Forderung in Höhe von 190 Millionen Euro anhand des geschätzten Jahresumsatzes, den Facebook als Meta-Tochter in Deutschland erwirtschaftet. Den schätzt man auf rund fünf Milliarden Euro für das Jahr 2020. Für das Leistungsschutzrecht nutzt die Verwertungsgesellschaft einen Prozentsatz von 11 Prozent, den die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in vorherigen Verfahren als angemessen bewertet hat.

Da die Corint Media nicht alle, sondern nur einen Teil der Presseangebote vertritt, ergibt sich so eine Summe in Höhe von 190 Millionen Euro. Ob Meta diese akzeptiert, bleibt abzuwarten. Laut einem Bericht vom Golem erklärte der Konzern lediglich, das Angebot wäre eingegangen und Gespräche laufen. Anderweitig kommentieren wollte ein Sprecher die Lage aber nicht.

Google lehnte Angebot ab

Wesentlich deutlicher hatte Google zuvor auf die Forderungen der Corint Media reagiert. Diese wären haltlos, hieß es in einer Stellungnahme. So würde das Angebot der Verwertungsgesellschaft etwa nicht berücksichtigen, dass Google kaum Umsätze mit Nachrichteninhalte verdiene und die Suchmaschinen zudem auch einen Mehrwert für die Verlage erwirtschaften würden.

Mit anderen Pressevertretern wie der Spiegel- und der Zeit-Verlagsgruppe hat Google bereits Leistungsschutzrecht-Abkommen ausverhandelt. Details dazu sind aber nicht bekannt. Das betrifft etwa auch die Höhe der Lizenzgebühren.