US-Handelsbehörde: Untersuchungen gegen Samsung und TSMC gestartet

Die U.S. International Trade Commission (USITC) hat eine Untersuchung gegen Samsung und TSMC eingeleitet die auf Patentverletzungen in der Mobile- und Halbleiterindustrie zielt. Der Umfang ist dabei noch nicht ganz klar, binnen 45 Tagen soll eine erste Entscheidung getroffen werden, wie es weitergeht.

Als Kläger wird Daedalus Prime LLC genannt, diese Firma hatte zuvor Samsung bereits des Öfteren verklagt. Ins Visier hat sie nun zusätzlich TSMC und Qualcomm genommen, alle drei wurden vor einem Gericht verklagt, aber nur TSMC und Samsung auch bei der Handelsbehörde.

The complaint alleges violations of section 337 based upon the importation into the United States, the sale for importation, and the sale within the United States after importation of certain semiconductor devices, mobile devices containing the same, and components thereof by reason of the infringement of certain claims of U.S. Patent No. 9,831,306 (“the ’306 patent”); U.S. Patent No. 10,319,812 (“the ’812 patent”); U.S. Patent No. 10,700,178 (“the ’178 patent”); and U.S. Patent No. 11,251,281 (“the ’281 patent”).

Interessanterweise soll es sich bei den verletzten Patenten angeblich um solche handeln, die ehemals von Intel stammen und später an andere Firmen verkauft wurden. Dadurch landen sie auch gern bei Patenttrollen, deren Lebensaufgabe dann darin besteht, Firmen zu verklagen und Geld aus ihnen zu pressen. Mit denen haben am Ende alle großen Hersteller zu kämpfen.