Patentstreit mit VLSI: Intel will 949 Millionen US-Dollar Strafe nicht akzeptieren

Erneut wirft die Firma VLSI Technology dem Chiphersteller Intel die Verletzung von Patenten vor und erneut erhielt sie (vorerst) vor Gericht Recht. Knapp 949 Millionen US-Dollar soll Intel als Strafe zahlen, so das Urteil. Doch Intel will das nicht einfach so hinnehmen.

Das besagte Urteil wurde an einem Gericht im US-Bundesstaat Texas gefällt, das als „beliebte Adresse für Patentklagen“ gilt, berichtet The Register. In einer der Website vorliegenden Stellungnahme habe ein Intel-Sprecher VLSI als Patent-Troll bezeichnet, also ein Unternehmen, das Patente nur zu dem Zweck erwerbe, um später von anderen Lizenzgebühren verlangen zu können. „Dieser Fall ist nur ein Beispiel von vielen, das zeigt, dass das US-Patentsystem dringend reformiert werden muss“, wird der Intel-Sprecher zitiert. Intel wolle daher das Urteil anfechten.

Mit VLSI gab es bereits Ärger

Es ist nicht der erste Patentstreit mit VLSI, den Intel vor Gericht führen muss. Im ersten Verfahren im März 2021 wurde Intel zunächst zu einer hohen Strafzahlung in Höhe von 2,18 Milliarden US-Dollar verdonnert. Doch einen Monat später wurde die Strafe in einem zweiten Verfahren aufgehoben.

Ob Intel dies erneut gelingen wird, bleibt abzuwarten. Beanstandet werde die Nutzung des US-Patents 7606983 „Sequential ordering of transactions in digital systems with multiple requestors“, heißt es in dem Bericht. Dieses Patent wie zahlreiche weitere hatte VLSI vom Halbleiterunternehmen NXP Semiconductors erworben.

Wie Reuters dazu berichtet, habe VLSI moniert, dass Intels Prozessoren der Familien Cascade Lake und Skylake das Patent für Verbesserungen der Datenverarbeitung verletzt hätten.

Zwei weitere Patentklagen von VLSI gegen Intel soll es außerdem geben, die bei Gerichten in Delaware und Kalifornien eingereicht worden seien. Letzteres Verfahren werde allerdings erst 2024 beginnen.