Sanktionen: USA verbieten Export an Huawei nun vollständig

Berichten zufolge haben die USA die Sanktionen gegen Huawei abermals verschärft. Ziel ist und war es, das chinesische Unternehmen von US-Technik abzuschneiden, bislang ließen die Sanktionen aber Ausnahmen für den Export von Produkten durch US-Unternehmen an Huawei zu. Diese Ausnahmen sollen nun abgeschafft werden.

Keine Ausnahmen mehr von Export-Verbot

Den Berichten von Bloomberg, Reuters und der Financial Times zufolge hat die US-Regierung die Genehmigung von Lizenzen für US-Unternehmen zum Export von Technologie an Huawei vorübergehend vollständig ausgesetzt. Die Berichte stützen sich auf Mitteilungen durch das US-Handelsministerium an Unternehmen, die bislang mit einer Ausnahmegenehmigung Technologie in Form von Hard- oder Software etwa im Bereich 4G und WLAN an Huawei exportieren. 5G-Technologie war bereits von den Ausnahmen ausgeschlossen.

Kein Kommentar der USA, China besorgt

Ein Sprecher des US-Handelsministeriums wollte die Berichte nicht bestätigen und gab lediglich an, dass man „eng mit Partnern im Bereich der Exportkontrolle des Energie-, Verteidigungs- und Außenministeriums zusammenarbeite und die Richtlinien und Vorschriften [...] ständig überprüfe“. Man kommentiere jedoch keine Gespräche oder Überlegungen zu einzelnen Unternehmen. Huawei hat bisher keinen Kommentar zu dieser neuen Entwicklung abgegeben. Das chinesische Außenministerium zeigte sich hingegen besorgt über die Berichte des ausgeweiteten Exportverbots und wolle diese Entwicklungen genau beobachten.

Huawei-Technik in 5G-Netzen

Die USA sehen insbesondere Huaweis Stellung als Netzwerkausrüster kritisch, da sie durch den Einsatz ihrer Technik beispielsweise in 5G-Funkmasten direkt in Bereichen der Infrastruktur eingesetzt werden und Spionage und Sabotage befürchtet wird. Auch andere Länder haben sich der kritischen Haltung gegenüber Huawei angeschlossen, beispielsweise Großbritannien. Einige Länder nutzen inzwischen keine 5G-Technik von Huawei mehr, in Deutschland wird hingegen der Anteil von Huawei-Technik durch den Ausbau der 5G-Mobilfunknetze sogar erhöht. Die US-Sanktionen hatten bei Huawei für einen massiven Umsatzeinbruch gesorgt. Nachdem der Umsatz 2019 trotz erster Sanktionen noch um rund 19 Prozent gestiegen ist, brach er 2020 um ein Drittel ein und erholte sich auch 2021 nicht. Huawei hatte die Smartphone-Tochter Honor nach dem Inkrafttreten der Sanktionen verkauft, damit sie nicht ebenfalls von ihnen betroffen ist.