Nokia-Patente: Vivo droht ebenso Verkaufsverbot in Deutschland

Oppo und OnePlus dürfen schon seit geraumer Zeit keine Smartphones mehr in Deutschland verkaufen, jetzt droht Vivo nach einer Entscheidung des Landgerichts Mannheim das gleiche Schicksal. Die allesamt zu BBK Electronics gehörenden Unternehmen streben jedoch weiterhin Lizenzvereinbarungen mit Nokia an.

Es war eigentlich nur eine Frage der Zeit, bis auch Vivo von den Patentstreitigkeiten zwischen Nokia und den anderen zu BBK Electronics gehörenden Marken betroffen sein wird. Nokia hat jetzt über das Landgericht Mannheim feststellen lassen, dass auch bei Vivo ein Verstoß vorliegt, der zu einem potenziellen Verkaufsverbot bei Vivo führen könnte, wie es bereits für Oppo und OnePlus besteht. Seit August des letzten Jahres dürfen Oppo und OnePlus keine Smartphones mehr in Deutschland anbieten, entsprechende Produkte sind nicht mehr auf den Herstellerseiten zu finden.

Vivo enttäuscht über Entscheidung

Vivo erklärt, die Entscheidung des Landgerichts Mannheim mit Enttäuschung zur Kenntnis genommen und Vorbereitungen getroffen zu haben, um den Verkauf und die Vermarktung der betreffenden Produkte über die offiziellen Kanäle von Vivo Deutschland auszusetzen, falls dies erforderlich ist. Noch ist dies nicht umgesetzt worden, Smartphones von Vivo sind im Gegensatz zu Oppo und OnePlus weiterhin auf der offiziellen Website zu finden. Vivo bereitet zudem eine Berufung gegen die Entscheidung vor und möchte weitere Optionen prüfen. Nokia begrüßt die Entscheidung des Gerichts hingegen und hat der Redaktion folgende Stellungnahme zukommen lassen.

Das Landgericht Mannheim hat entschieden, dass Vivo patentierte Technologien von Nokia in seinen Smartphones verwendet und diese illegal ohne Lizenz verkauft. Das Gericht hat außerdem festgestellt, dass Nokia fair gehandelt hat. Wir begrüßen dieses Urteil, das einmal mehr die Stärke unseres Patentportfolios bestätigt, und fordern Vivo auf, seinen Verpflichtungen nachzukommen und eine Lizenz zu fairen Bedingungen zu vereinbaren.

Nokia

Patente sollen mit FRAND-Bedingungen lizenziert werden

Mit Nokia konnte bislang keine Einigung für die Erneuerung der Lizenzen erzielt werden, die Verhandlungen sollen jedoch auch nach der aktuellen Entscheidung fortgesetzt werden, um die Angelegenheit in Übereinstimmung mit den „FRAND“-Bedingungen zum Abschluss zu bringen. FRAND steht für „Fair, Reasonable and Non-Discriminatory“ und damit für spezielle Lizenzbedingungen für Patente, bei denen die Patentinhaber von den Nutzern eines Standards in einer sanften Weise Gebühren erhalten, die die Akzeptanz des Standards nicht unnötig gefährdet. Laut Vivo sei Nokia der Verpflichtung, eine Lizenz zu „FRAND“-Bedingungen anzubieten, bisher nicht nachgekommen.

Vivo will in Deutschland bleiben

Am deutschen Markt will Vivo weiterhin festhalten, heißt es in einer Erklärung: „Unsere Pläne eines langfristigen Engagements auf dem deutschen Markt bleiben unverändert.“ Kunden sollen sich auch weiterhin auf den Service des Unternehmens verlassen können. Erst Ende Februar hatte Vivo angekündigt, das neue Flaggschiff-Smartphone X90 Pro auch in Europa auf den Markt zu bringen, eine konkrete Markteinführung für Deutschland ist aber noch nicht bekannt gegeben worden.

Ob es dazu tatsächlich noch kommen wird, hängt maßgeblich von einer Einigung mit Nokia ab. Nachdem es Oppo und OnePlus über die letzten acht Monate nicht gelungen ist, eine entsprechende Einigung mit Nokia zu erzielen, müssen Vivos Pläne mit einem großen Fragezeichen versehen werden. Ende März kamen Gerüchte auf, wonach Oppo und OnePlus den deutschen Markt verlassen könnten. Beide Unternehmen dementieren dies, aufgrund teils wenig konkreter Stellungnahmen und anonymer Berichte aus Nähe der Konzerne halten sich die Gerüchte aber weiterhin.