Bundesnetzagentur: Schäd­licher Glasfaser-Überbau kommt auf den Prüfstand

Um zu kontrollieren, ob Unternehmen sich beim Glasfaserausbau durch einen Überbau bestehender Infrastruktur wettbewerbswidrig verhalten, hat die Bundesnetzagentur gemeinsam mit dem Digitalministerium des Bundes eine Monitoring-Stelle eingerichtet.

Dass Wettbewerb unter den Netzbetreibern grundsätzlich hilfreich ist, um den Glasfaserausbau zu beschleunigen, bestreitet niemand. Der Doppelausbau gilt in der Branche aber als Problem, wenn dieser mit unlauteren Praktiken erfolgt. Das ist laut der Bundesnetzagentur der Fall, wenn Ausbauprojekte vor allem „darauf abzielen, Konkurrenten abzuschrecken und so Investitionen in den Glasfaserausbau beeinträchtigen“, so die Bundesnetzagentur.

Möglich ist so etwas, wenn ein Netzbetreiber eine komplette Gemeinde ausbauen will, ein konkurrierender Anbieter aber ankündigt, ausschließlich in den lukrativen Orten – die etwa dicht besiedelt sind – ebenfalls ausbauen zu wollen. So etwas gefährdet die Wirtschaftlichkeit der umfangreicheren Ausbauprojekte.

Insbesondere die Deutsche Telekom wird regelmäßig mit solchen Vorwürfen konfrontiert. „Rosinen picken“ nennt das etwa der Provider-Verband VATM, der Breko bezeichnet den Doppelausbau des Bonner Konzerns sogar als größte Gefahr für die Gigabit-Ziele der Bundesregierung, die bis 2025 eine 50-prozentige und bis 2030 eine 100-prozentige Glasfaserabdeckung vorsehen.

Überblick verschaffen

Wie verbreitet das Phänomen ist, lässt sich derzeit aber kaum beziffern. In dieser Hinsicht soll die Monitoring-Stelle nun Klarheit schaffen. Das Ziel ist, möglichst präzise Einblicke in die Planungs- und Ausbauprozesse vor Ort zu erhalten, heißt es daher auch in der Mitteilung der Bundesnetzagentur. „Mit der Monitoring-Stelle erfassen und bündeln wir Fälle aus der Praxis und schaffen eine solide Basis zur Prüfung, ob von einzelnen Unternehmen gegebenenfalls wettbewerbsbehindernde, missbräuchliche oder unlautere Methoden zum Einsatz kommen“, erklärt Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller.

Mit den Erkenntnissen aus der Monitoring-Stelle will die Bundesnetzagentur das Wettbewerbsgeschehen bewerten und etwaige Beeinträchtigungen erfassen. Diese Analyse soll dann die Grundlage für weitergehende Maßnahmen sein.

Die Verbände Anga, Breko, Buglas, VATM und VKU begrüßen das Vorgehen als dringenden, aber überfälligen Schritt. „Schon jetzt leidet die starke Dynamik des Glasfaserausbaus der in unseren Verbänden organisierten Unternehmen unter dem tatsächlichen oder angekündigten strategischen Über- beziehungsweise Doppelausbau durch die Telekom und ihrer Tochtergesellschaft Glasfaser Plus“, heißt es in der Stellungnahme. Die Rede ist von mehr als 100 Fällen sowie zahlreichen Rückmeldungen in Kommunen, die erfasst worden sind. Nötig sei daher nun eine zeitnahe Lösung, um den strategisch motivierten Überbau zu überwinden.

Die Telekom selbst hat die Vorwürfe bislang immer bestritten. Überbau sei demnach nur in wenigen Prozent der Ausbauvorhaben ein Problem, ansonsten würde es sich um normalen Wettbewerb handeln.