Musikverwertung: GEMA soll Beiträge teils um 8.000 Prozent erhöht haben

Die GEMA sorgt erneut für Empörung. So soll diese die Gebühren für Veranstaltungen teilweise um das 80-fache erhöht haben. Der Deutsche Städtetag will nun mit der Verwertungsgesellschaft verhandeln, nicht zuletzt wegen der in wenigen Monaten anstehenden Winter- und Weihnachtsmärkte.

Die Vertreter der Stadt Bayreuth staunten nicht schlecht, als sie die Rechnung der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, kurz GEMA, für ihren Weihnachtsmarkt Ende des Jahres 2022 erhielten: Rund 40.000 Euro sollte die Stadt für die öffentliche Beschallung mit weihnachtlicher Musik an die Gesellschaft überweisen, berichtet der Bayerische Rundfunk. Zum Vergleich: Für den letzten regulären Christkindlesmarkt 2019 hatte die GEMA seinerzeit für die gleiche Dauer gerade einmal 493 Euro in Rechnung gestellt. Hintergrund der Preiserhöhung ist dem Bericht zufolge eine von der GEMA neu eingeführte, aber nicht angekündigte Tarifstruktur, die nicht nur für die winterlichen Märkte, sondern generell für Veranstaltungen gelten soll.

Die neue Preisgestaltung und die daraus resultierende Gebührenerhöhung um über 8.000 Prozent stellt die Verantwortlichen der Stadt vor erhebliche Probleme: „Wir können und wollen derart unverschämt hohe Forderungen nicht auf die Marktbeschicker umlegen“, so Ulrich Pfeifer, Rechtsreferent der Stadt Bayreuth. Die „wucherartige Erhöhung sei völlig überraschend und ohne Reaktionsmöglichkeiten der Stadt“ erfolgt. Sollte die Gesellschaft an der Preissteigerung festhalten, sehe die Stadt in Zukunft keine andere Möglichkeit, als nur noch auf gemeinfreie Musik zurückzugreifen. Pfeifer hält das Vorgehen für eine „missbräuchliche Ausnutzung der Monopolstellung der GEMA“. Pfeifer befürchtet, dass die Erhöhung auch auf anderen Ebenen zuschlagen werde, etwa bei Vereinsfeiern und Stadtteilfesten. Gleichzeitig warnt er davor, dass mit dieser Maßnahme ein Stück Kulturgut wegzubrechen drohe.

Auch andere Städte erhalten höhere Rechnungen

Immer mehr Städte machen horrende Zahlungsaufforderungen der GEMA öffentlich, darunter auch Meißen, Leipzig, Radebeul oder Triptis. Nicht überall sind die Preis so stark gestiegen wie in Bayreuth: In Forchheim wurden die Entgelte von zuvor 1.876 Euro auf „nur“ 7.200 Euro erhöht.

Städtetag sucht nach einer Lösung

Mittlerweile wurde auf Bitten vieler Städte der Deutsche Städtetag eingeschaltet, um die Erhöhung noch abzuwenden. Gegenüber dem Bayreuther Tagblatt bestätigte die Verwertungsgesellschaft die Kontaktaufnahme: „Wir verstehen die Ängste und Sorgen sehr gut und befinden uns aktuell in direktem Austausch und führen Gespräche mit dem Deutschen Städtetag“. Bereits Anfang September wolle man Lösungen präsentieren, „um entstandene Härten abzufedern und für die Zukunft zu vermeiden“, so ein Vertreter der GEMA.

Auf eine Anfrage von Netzpolitik.org, wer oder was von der angekündigten Preiserhöhung betroffen sei, gab die GEMA an, dass diese für alle Veranstaltungen des Tarifes U-ST, dem „Tarif für Unterhaltungsmusik bei Bürger-, Straßen-, Dorf- und Stadtfesten und sonstigen Veranstaltungen, die im Freien stattfinden“ gelten würde. Die Verwertungsgesellschaft führte weiter aus, dass die Tarifanpassung bereits früher beschlossen und eingeführt wurde, wegen der Pandemie aber noch nicht zur Anwendung gekommen sei. Diese Aussage deckt sich jedoch nicht mit der Darstellung der Stadt Bayreuth.