Apple vs. Masimo: Verkauf von Apple Watch 9 und Ultra 2 in den USA gestoppt
Apple hat die Einstellung des Verkaufs der Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2 in den USA zum Ende dieser Woche angekündigt. Der Schritt folgt auf eine Entscheidung der ITC im Rahmen eines langjährigen Patentstreits um die Blutsauerstoffsensor-Technologie des Medizintechnikunternehmens Masimo.
Bereits im Januar dieses Jahres hatte ein US-Gericht den Verkaufsstopp der Uhren angeordnet, der schließlich im vergangenen Oktober von der Internationalen Handelskommission bestätigt wurde. Im Anschluss wurde der Fall für eine 60-tägige Überprüfungsfrist an die Biden-Administration weitergeleitet, die in dieser Zeit ein Veto einlegen kann – was bisher aber nicht geschehen ist. Somit läuft die als „Presidential Review Period“ bezeichnete Frist am 25. Dezember aus. Wie Apple gegenüber 9to5Mac mitteilte, wurden deswegen vorsorgliche Schritte eingeleitet, um der Entscheidung der ITC nachzukommen. Somit wird Apple den Verkauf der beiden Smartwatches in den USA ab dem 21. Dezember 2023, 15 Uhr Ostküstenzeit im eigenen Online-Shop und ab dem 24. Dezember in den eigenen Apple Stores einstellen. Die günstigere Apple Watch SE ist von dem Verkaufsverbot nicht betroffen, da sie nicht über den beanstandeten Sensor verfügt.
Spürbare Folgen für Apple
Das Verbot besitzt zudem weitreichende Folgen für das Unternehmen: So darf Apple auch keines der betroffenen Modelle in die USA einführen und keines an Wiederverkäufer veräußern. Auch wenn bereits an Händler ausgelieferte Exemplare nicht unter das Verbot fallen, könnte das aktuelle Urteil, sofern es Bestand hätte, Auswirkungen auf die generelle Verfügbarkeit der genannten Varianten der Apple Watch in den USA haben. Die Funktionalität bereits verkaufter Einheiten ist hingegen nicht gefährdet. Darüber hinaus besteht eine Ausnahme für die Service-, Reparatur- oder Garantiezeit von Geräten, die vor dem besagten 25. Dezember verkauft wurden.
Streit dauert schon fast vier Jahre
Der Patentstreit zwischen Apple und Masimo schwellt bereits seit einigen Jahren. Kern der Auseinandersetzung ist der Vorwurf des Medizintechnikunternehmens, dass die Blutsauerstoffsensor-Technologie der Apple Watch mehrere eigene Patente verletze. Aus diesem Grund hatte Masimo Anfang 2020 vor dem US-Bezirksgericht im Central District of California Klage gegen Apple eingereicht. Im Juni 2021 hatte sich Masimo zudem an die International Trade Commission (ITC) gewendet, da das ursprüngliche Verfahren dem Unternehmen zu langsam verlief.
US-Regierung greift bislang nicht ein
Die Beschwerde war jedoch nur bedingt erfolgreich: So kam die ITC zu dem Schluss, dass lediglich zwei der angeführten 103 Patente seitens Apple verletzt wurden, die jedoch fünf verschiedene Fälle von Patentverletzungen umfasste, die alle im Zusammenhang mit der Pulsoximetrie-Funktion der Apple Watch stünden. Aus diesem Grund hatte die Kommission das Verkaufsverbot erlassen, welches zum genannten Zeitpunkt in Kraft treten würde. Apple hat seinerseits im Oktober 2022 zwei Patentverletzungsklagen gegen Masimo eingereicht und beschuldigte das Unternehmen im Gegenzug, patentierte Funktionen der Apple Watch zu kopieren. Sollte die Biden-Regierung nicht noch in letzter Minute von ihrer Veto-Möglichkeit Gebrauch machen, wonach es derzeit aber nicht aussieht, bleibt Apple nach Ablauf der Presidential Review Period nur noch der Gang vor das Berufungsgericht der Vereinigten Staaten (US Court of Appeals for the Federal Circuit). Eine entsprechende Berufung will der Hersteller zwar am 26. Dezember einlegen, eine direkte Auswirkung auf das Verkaufsverbot würde diese jedoch nicht haben.
In der Vergangenheit ist es jedoch nur selten vorgekommen, dass ein US-Präsident seine Stimme gegen eine vom ITC getroffene Entscheidung geltend machte. Zuletzt hatte Präsident Obama 2013 im Rahmen des langwierigen Rechtsstreits zwischen Apple und Samsung sein Veto gegen ein Importverbot des iPhones eingelegt. Davor wiederum betraf das letzte Veto eines Präsidenten Samsung, als die Reagan-Regierung 1987 ein Verbot für alle Produkte mit Halbleiter-Speicherchips des südkoreanischen Herstellers aussetzte.
Apple arbeitet an Software-Lösung
Einem Bericht von Bloomberg zufolge geht Apple jedoch davon aus, dass Änderungen an der Software und nicht eine kompliziertere Überarbeitung der Hardware ausreichen, um die Uhren wieder in die Verkaufsregale zurückzubringen. Masimo hingegen ist weiterhin der Ansicht, dass nach wie vor nur eine Hardware-Lösung das Problem lösen können wird, da sich die umstrittenen Patente größtenteils auf die Hardware und die Art und Weise, wie Licht in die Haut abgegeben wird, um die Sauerstoffmenge im Blut zu messen, beziehen würden. Die Entscheidung darüber, ob die Änderungen am Ende ausreichend sind, obliegt der US-Zollbehörde.
Apple Watch weniger wichtig als das iPhone
Warum nicht erneut die Veto-Möglichkeit genutzt wird, beantworten Experten mit der geringeren wirtschaftlichen Bedeutung, die die Apple Watch im Vergleich zum iPhone besitze. Dies mache ihrer Meinung nach ein Eingreifen des Weißen Hauses unwahrscheinlich. Apple sieht das anders und hält die Entscheidung der ITC für unbegründet. Der iPhone-Hersteller will genügend Belege vorgelegt haben und ist der Meinung, dass die Biden-Regierung einschreiten solle. Apple geht in seiner Stellungnahme davon aus, dass die Entscheidung der Wettbewerbshüter nicht nur den Apple-Lieferanten, sondern auch den Verbrauchern schaden wird, was möglicherweise größere Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft haben könnte. Im Weihnachtsquartal Q1 2023 hatte Apple allein mit Wearables einen Umsatz von 13,48 Milliarden US-Dollar generiert.
Darüber hinaus argumentiert Apple, dass ein Verbot auch Auswirkungen auf laufende und zukünftige klinische Studien im Gesundheitsbereich haben könnte, die sich auf die Apple Watch stützen. Darüber hinaus wirft der Konzern Masimo vor, den Rechtsstreit dafür zu nutzen, um die Markteinführung seiner eigenen Smartwatch zu fördern.
Weitere Klagen zwischen den Kontrahenten
Unabhängig vom vorliegenden Fall hat Masimo bereits Anfang 2020 eine Klage mit der Beschuldigung von Patentverletzung und Veruntreuung von Geschäftsgeheimnissen gegen Apple eingereicht. Apple hat die Patente in diesem Fall vor dem US-Patentamt angefochten und die Behörde aufgefordert, die ursprünglich Masimo gewährten Schutzrechte zu überprüfen.
Laut dem IT-Portal The Verge ist Apple mit dem Versuch, ein Import- und Verkaufsverbot für die Watch Series 9 und Watch Ultra 2 zu verhindern, vorerst gescheitert. Am Mittwoch lehnte die US International Trade Commission (ITC) Apples Antrag auf Aussetzung des Verbotes ab. „Aus den Gründen, die in der gleichzeitig veröffentlichten Stellungnahme der Kommission erörtert werden, hat die Kommission beschlossen, Apples Antrag auf Aussetzung der Abhilfemaßnahmen bis zum Einlegen eines Rechtsmittels und/oder im Hinblick auf einen möglichen Einspruch der Regierung abzulehnen“, heißt es in der Mitteilung der ITC.
Fabian und 
Jan-Frederik