Apple-Watch-Bann in den USA: US-Gericht stoppt den Verkaufsstopp
Über Weihnachten ist der Verkaufsstopp der Apple Watch Series 9 und Ultra in den USA angelaufen, nachdem die US-Regierung kein präsidiales Veto gegen die Entscheidung der International Trade Commission (ITC) eingelegt hatte. Nun hat ein US-Gericht in Washington D.C. den Verkaufsbann vorläufig gestoppt.
Nach einem jahrelangen Patentstreit ist es Apple seit Dienstagmorgen untersagt, aktuelle Smartwatches mit Blutsauerstoff-Messung zu verkaufen. Das betrifft alle Smartwatches seit der Apple Watch Series 6 und den beiden Ultra-Derivaten. Die Apple Watch SE darf weiter verkauft werden. Grund ist, dass der Konzern nach Ansicht von US-Gerichten und der ITC gegen Patente des Medizintechnikunternehmens Masimo verstoßen hat.
Apple hofft, mit einem Software-Update die Patentrechtsverletzung gegenüber Masimo beheben zu können. Allerdings weist der Patentinhaber öffentlich darauf hin, dass sie größtenteils immaterielle Rechte auf die Funktionsweise der technischen Komponenten der Blutsauerstoff-Messungen besitzen und nicht auf den Algorithmus in watchOS. Inwiefern ein Software-Update also tatsächlich den Rechtsstreit beilegen kann, bleibt offen.
Bann soll verzögert werden
Wie aus den Unterlagen via The Verge hervorgeht, hat der Konzern aus Cupertino auf Grundlage des geplanten Software-Updates gegen die ITC vor dem US-Bundesberufungsgericht in Washington Appellation eingelegt. Im Antrag wird verlangt, dass der Bann der eigenen Produkte ausgesetzt wird, bis klar ist, ob auch mit einer neuen Software für die Apple Watch weiterhin ein Patentverstoß besteht.
Gericht entscheidet im Sinne des Antrags
Diesem Antrag kommt das Gericht nun fürs Erste nach und überlegt den Bann auch langfristig auszusetzen, bis es eine endgültige Entscheidung fällt. Bis zum 10. Januar soll sich die ITC dazu äußern. Wie Bloomberg berichtet, wird bis zum 12. Januar zudem von US-Zollbehörden eine Entscheidung zur geänderten Software erwartet, die der Watch-Hersteller dort bereits eingereicht hat.
Biden springt Apple nicht zur Seite
Apple hat schon vor den Feiertagen versucht, die ITC zur Rücknahme ihres Beschlusses zu bewegen. Diese lehnte jedoch ab, solange die US-Regierung nicht Abhilfe schafft oder der US-Konzern Rechtsmittel selbst einlegt. Da die Biden-Administration dem iPhone-Hersteller nicht zur Seite sprang, hat Apple gestern mit einer Berufung Rechtsmittel eingelegt.
Entscheidung kommt für Apple zu spät
Für das Verkaufsgeschäft der Uhren kommt der Schritt allerdings zu spät. Wie Mark Gurman von Bloomberg auf X, ehemals Twitter, hinweist, haben Mitarbeiter des Unternehmens gestern aufgrund des Banns bereits begonnen, eingelagerte Uhren aus dem Inventar der Läden auszubuchen, was sie „unverkäuflich“ macht. Die vorläufige Entscheidung des US-Gerichts macht dies nun überflüssig.
