Nach Festnahme von CEO Durov: Telegram bestreitet die Vorwürfe französischer Behörden

Telegram-CEO Pavel Durov wurde am Wochenende in Frankreich verhaftet. Der Grund: Das Unternehmen geht nicht ausreichend gegen die illegalen Inhalte vor, die auf der Plattform kursieren. Durov bestreitet die Vorwürfe.

Die Festnahme erfolgte unmittelbar nach der Landung von Durovs Privatjet am Samstagabend am Flughafen Le Bourget nahe Paris. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, befindet er sich nach wie vor in Gewahrsam.

Zu wenig Moderation

Mit Vorwürfen von europäischen Behörden werden Telegram und Durov seit Jahren konfrontiert. Die Plattform unternehme nicht genug, um illegale Aktivitäten zu unterbinden. Dazu zählen neben Drogenhandel, Betrug und Vergehen im Zusammenhang mit Kindesmissbrauch auch der Umgang mit Hassrede. Besonders populär ist Telegram im rechtsextremen Milieu und bei Verschwörungsideologen.

Das Problem ist dabei nicht nur die fehlende Moderation. Auch der Unwille, mit Behörden zu kooperieren, führte zu dem aktuellen Verfahren in Frankreich.

Ein entsprechender Streit lief auch in Deutschland. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) drohte zeitweise, die App sperren zu lassen. Telegram ruderte darauf hin zurück und ging Kompromisse ein. So wurde etwa der Kanal von Attila Hildmann gesperrt, weitere Löschungen erfolgten.

Telegram bestreitet Vorwürfe

In einer Stellungnahme bestreitet Telegram nun die Vorwürfe. In einem X-Beitrag erklärt das Unternehmen, man halte sich an EU-Recht. Das gelte auch für den Digital Services Act (DSA) – die Verordnung regelt, wie Plattformen mit Online-Inhalten umgehen müssen. Bei der Moderation von Inhalten halte sich Telegram an Industrie-Standards, das Vorgehen werde zudem regelmäßig verbessert.

Als „absurd“ bezeichnet Telegram zudem den Vorwurf, dass der Telegram-CEO selbst für illegale Inhalte auf der Plattform verantwortlich sei. Durov habe nichts zu verbergen und reise daher auch oft durch Europa. Man rechne daher mit einer schnellen Lösung des Falls.

Digital Services Act nur „symbolisch“ eingehalten

Auf Hassrede-Fälle spezialisierte Anwälte wie Chan-jo Jun sind auch noch vorsichtig beim Bewerten der Lage, er begrüßt aber generell das Vorgehen der Behörden. Telegram habe den DSA allenfalls symbolisch eingehalten, die Vorgaben würden systematisch verletzt werden, schreibt er auf LinkedIn. Die Verstöße betreffen demnach neben dem Nichteinhalten von Löschpflichten auch das Meldesystem sowie die Vorgabe, mit Behörden zusammenzuarbeiten.

Für Behörden war Telegram bislang schwer zu greifen. Das Unternehmen hat den Sitz in Dubai, nachdem es aus Russland abgewandert ist. Deutsche Behörden hätten sich deswegen auf eine Vereinbarung mit der Plattform verständigt, die Jun als „lächerliche Einigung“ beschreibt.