Im Streit um X: Brasilien konfisziert 3 Millionen Euro von Musks Firmenkonten

Der Streit um die Plattform X in Brasilien entwickelt sich weiter: Das oberste Gericht hat den Einzug von rund 3 Millionen Euro von Musks eingefrorenen Firmenkonten veranlasst, um so die ausstehenden Bußgelder zu begleichen. Das soziale Netzwerk bleibt dennoch vorerst weiter gesperrt.

Die Konfiszierung von 18,35 Millionen Reais (umgerechnet 2,98 Millionen Euro) wird möglich, da das oberste Gericht bereits Ende August die Kontrolle über die Firmenkonten von Starlink und X in Brasilien übernommen hatte. Die Konten sind nach dem Ausgleich auf dem Konto der Staatskasse nun wieder zurück in Musks Hand beziehungsweise im Fall von X von der Geschäftsführerin Linda Yaccarino.

X in Brasilien gesperrt

Im Rahmen eines Rechtsstreits zwischen X und dem obersten Gericht des südamerikanischen Landes wurde im vergangenen Monat ein Bußgeld gegen X verhängt, da die Plattformen den Aufforderungen des Gerichts nicht nachkam und seine Mitarbeiter aus dem Land abgezogen hatte. Da sich Musk öffentlich weigerte, wurden die Firmenkonten von Starlink und X nach einem Ultimatum eingefroren und die Plattform X vorläufig gesperrt.

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Sperre bleibt bestehen

Die Sperre wird durch den Einzug der Bußgelder jedoch nicht aufgehoben, denn noch immer weigert sich die Plattform X einen juristischen Bevollmächtigten nach Brasilien zu entsenden. Somit sind weitere Verhandlungen in der juristischen Auseinandersetzung vorerst nicht möglich.

Musk spricht von Zensur

Der Mehrheitseigner und ehemalige CEO von X, Elon Musk, stellt sich weiter vor seine Plattform und spricht von Zensur durch den zuständigen Richter Alexandre de Moraes. Dieser hatte X aufgefordert, einige Accounts zu blockieren, die Falschnachrichten verbreiten und Account-Details mit den Behörden zu teilen. Musk sieht in der Vorgehensweise jedoch Zensur und bezeichnet de Moraes auch als Diktator.

Mit einer Medien-Kampagne versucht X unterdessen den zuständigen Richter in Ungnade fallen zu lassen und Musk fordert offen die Amtsenthebung von de Moraes.