Vor US-Wahlen: Meta sperrt RT von allen Diensten aus

Sieben Wochen vor den US-Präsidentschaftswahlen am 5. November 2024 hat Meta RT, ehemals Russia Today, von allen seinen Plattformen verbannt. Der Betreiber verschiedener sozialer Netzwerke wirft dem russischen Sender vor, verdeckte Einflussnahme im Internet zu betreiben.

Damit geht das weltweit größte Social-Media-Unternehmen den letzten Schritt in einer bereits länger andauernden Auseinandersetzung gegen das russische Staatsmedium. In der Vergangenheit hatte sich Meta darauf beschränkt, durch Blockierung von Anzeigen die Einnahmen des Senders zu schmälern und dessen Reichweite zu verringern. Nach Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine ging das Unternehmen dagegen stärker gegen das Medium vor, scheute aber bisher einen kompletten Bann.

In den nächsten Tagen nicht mehr erreichbar

Die Durchsetzung des nun erteilten Verbotes werde in den nächsten Tagen erfolgen und alle Plattformen von Meta betreffen, einschließlich Facebook, Instagram, WhatsApp und Threads. Metas aktueller Schritt dürfte ebenso mit dem Vorgehen der Vereinigten Staaten gegen zwei RT-Mitarbeiter zusammenhängen, die sich dem Vorwurf der Geldwäsche gegenüber sehen. Diese sollen nach offiziellen Angaben darüber hinaus ein amerikanisches Unternehmen beauftragt haben, Online-Inhalte zur Beeinflussung der in den USA anstehenden Wahlen zu produzieren.

Verdacht auf Wahlmanipulation

Unterlagen zufolge, die dem Nachrichtendienst Reuters zur Verfügung gestellt wurden, will Meta bereits vor einiger Zeit erkannt haben, wie staatlich kontrollierte russische Medien versuchten, ihre Online-Aktivitäten zu verheimlichen. Das Unternehmen geht weiter davon aus, dass die Versuche auch in Zukunft nicht abnehmen werden.

Nach eigenen Angaben habe sich Meta nach reiflicher Überlegung dazu entschlossen, die bereits laufenden Maßnahmen gegen russische Staatsmedien weiter auszuweiten. „Rossiya Segodnya, RT und andere damit verbundene Organisationen sind nun wegen ausländischer Einmischungsaktivitäten weltweit von unseren Apps ausgeschlossen“, so das Unternehmen in einer schriftlichen Stellungnahme.

US-Außenminister Antony Blinken gab am Freitag im Rahmen der erfolgten Anklage an, dass Länder die Aktivitäten des russischen Staatssenders RT wie verdeckte Geheimdienstoperationen behandeln sollen. RT verspottete daraufhin die Maßnahmen seitens der US-Regierung und beschuldigte die Vereinigten Staaten, den Sender an seiner Arbeit als journalistische Organisation hindern zu wollen. Die russische Botschaft reagierte bisher nicht auf eine Reuters-Anfrage, das Weiße Haus lehnte eine Stellungnahme ab.

Auf X nach wie vor erreichbar

Auf X (ehemals Twitter) sind die Accounts von RT außerhalb der EU nach wie vor erreichbar. Innerhalb der EU ist der Sender dagegen zusammen mit dem ebenfalls dem russischen Staat gehörenden Medienunternehmen Sputnik bereits seit dem März 2022 aufgrund von Desinformationskampagnen infolge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine gesperrt.